Michael Gerber und Manfred Plümpe hatten sich in den letzten Tagen in Gesprächen mit der Verwaltung dafür eingesetzt, dass die Rheinbabenstraße von der Hiberniastraße bis zur Scharnhölzstraße mit beidseitigen Bürgersteigen erneuert wird. Diese Variante wird von den...
Jörg Wingold
Rede zum Etat – DKP lehnt ab
Am 27.11. fand die Ratssitzung zum städtischen Etat statt. Hier hatte auch Michael Gerber Gelegenheit, in seiner Haushaltsrede zu den Vorschlägen der DKP zu sprechen, aber auch auf aktuelle Versäumnisse der Stadtspitze hinzuweisen. Seine Rede findet sich unter "Reden"...
DKP lehnt städtischen Haushalt ab
Am 27.11. fand die Ratssitzung zum städtischen Etat statt. Hier hatte auch Michael Gerber Gelegenheit, in seiner Haushaltsrede zu den Vorschlägen der DKP zu sprechen, aber auch auf aktuelle Versäumnisse der Stadtspitze hinzuweisen. Hier seine Rede - es gilt das...
DKP: Schluss mit den Straßenbaugebühren
In Bottrop betragen die Straßenbaubeiträge für Anlieger nach der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt bis zu 60 Prozent der Kosten. Die DKP beantragt daher für die Ratssitzung am 11. Dezember 2018, dass der Rat der Stadt für deren Abschaffung einsetzt. In dem Antrag...
Gaskraftwerk auf ZW: DKP fordert Bebauungsplan und Bürgerbeteiligung
Die Kokerei von ArcelorMittal in Bottrop plant neben der Kokerei ein Gaskraftwerk auf dem Gelände der bisherigen Zentralwerkstatt der RAG zu errichten. Dazu soll mit der Steag eine Joint-Venture-Gesellschaft gegründet werden. Mit dem bei der Kokserzeugung anfallenden...
DKP warnt vor Einsatz von Petrolkoks in der Kokerei
Die Kokerei von ArcelorMittal in Bottrop plant im nächsten Jahr den Einsatz von Petrolkoks. Dies hat der Leiter der Kokerei, Herr Pufpaff, auf Fragen von DKP-Ratsmitglied Michael Gerber in der letzten Sitzung des städtischen Ausschusses für Stadtplanung und...
DKP fragt: Will die Kokerei hochgiftige Ölpellets einsetzen?
Die Kokerei in Bottrop plant den Einsatz von Petrolkoks. Dies hat der Leiter der Kokerei, Herr Pufpaff, auf Fragen der DKP am Freitag im Ausschuss für Stadtplanung und Umweltschutz bestätigt. Die DKP fordert Aufklärung darüber, ob es sich bei dem Petrolkoks um...
DKP informiert Schüler des Berufskollegs über Rassisten-Kundgebung
Unter der Überschrift "Rassisten an Deiner Schule" verteilt die DKP vor dem Berufskolleg über die für den 2.11. geplante Kundgebung der AfD im Lichthof, bei der Herr Höcke auftreten soll, der - so im Flugblatt zu lesen - "schon mal das Mahnmal für die Opfer der Nazis...
Gerbers Freispruch jetzt rechtskräftig – Staatsanwalt: Keine Berufung
Die Staatsanwaltschaft Essen hat beschlossen, die Berufung gegen den Freispruch von DKP- Ratsmitglied Michael Gerber wegen Verrats von Betriebsgeheimnissen nicht durchzuführen und diese zurückzunehmen. Der Freispruch des Amtsgerichts Bottrop vom 2. August ist damit...
DKP zur aktuellen Krankenhausgesetzgebung: Das Soll ist voll!
Die DKP Bottrop begrüßt und unterstützt den Aktionstag „Soll ist voll “ am 23. Oktober der Gewerkschaft ver.di. In den Krankenhäusern ist die Versorgung der Patienten nur deshalb zwischen dem 23. Oktober und dem 31. Dezember sichergestellt, weil die Beschäftigten in...
Die Wochenzeitung der DKP
Bottroper Notizen
zu den Ausgaben unserer Nachbarschaftszeitung