DKP fragt: Will die Kokerei hochgiftige Ölpellets einsetzen?

Die Kokerei in Bottrop plant den Einsatz von Petrolkoks. Dies hat der Leiter der Kokerei, Herr Pufpaff,  auf Fragen der DKP am Freitag im Ausschuss für Stadtplanung und Umweltschutz bestätigt. Die DKP fordert Aufklärung darüber, ob es sich bei dem Petrolkoks um Ölpellets handelt, die neu deklariert wurden. Diese Ölpellets fallen bei der Produktion der Raffinerie des BP-Konzerns in Gelsenkirchen an und werden zur Verbrennung im Uniper-Kraftwerk in Gelsenkirchen eingesetzt. Sie sind hochgradig krebserzeugend. Für ein Verbot der Verbrennung von Ölpellets hat sich jüngst der Rat der Stadt in Gelsenkirchen eingesetzt. In einer von der Kokerei in Auftrag gegebenen Untersuchung von Koksstaub, entnommen An der Kommende, wurde bereits Petrolkoks festgestellt. DKP-Ratsmitglied Michael Gerber: „Es wäre in unseren Augen ein Skandal, falls in der Kokerei  hochgiftige Ölpellets als Petrolkoks zur Verbrennung eingesetzt werden. Die DKP fordert eine Offenlegung der Betriebsgenehmigungen der Kokerei durch die Stadt und die Bezirksregierung. Die DKP wird darüber hinaus bei der Stadt und bei der Bezirksregierung Münster, Dezernat Immissionsschutz, Akteneinsicht beantragen, welche Sonderbetriebsgenehmigungen die Kokerei  beantragt und erhalten hat.“

Den massiven Beschwerden von Anwohnern der Kokerei sowie dem politischen Druck ist es zu verdanken, dass die Bezirksregierung Münster sich erstmals umfassend zur Luftverschmutzung und Umweltbelastung durch die Kokerei geäußert hat. Ohne diesen öffentlichen Druck hätte das Dezernat Immissionsschutz der Bezirksregierung Münster dazu weiterhin geschwiegen. So hat sich das zuständige Dezernat bisher beharrlich geweigert, im Ausschuss des Rates der Stadt für Stadtplanung und Umweltschutz zu berichten und sich den kritischen Fragen der DKP zu stellen.

Die Bezirksregierung wird jetzt endlich die Kohlemischbetten überprüfen und Emissionsminderungsmaßnahmen veranlassen. Es werden jedoch keine überprüfbaren Angaben gemacht, welche verbindlichen Regelungen bzw. Änderungen von der Kokerei durchgeführt werden sollen. DKP-Ratsmitglied Michael Gerber: „Bei einem Ortstermin mit dem Leiter der Kokerei, Herrn Pufpaff, hatte ich gefordert, dass die Kohlemischbetten eingehäust werden. Dies lehnte er aus Kostengründen ab.“

Der seit 2017 auftretende schmierige Ölfilm im Zusammenhang mit dem Koksstaub im Umfeld der Kokerei in Batenbrock und Welheim ist dem Dezernat Immissionsschutz seit langem durch Beschwerden der Anwohner wie auch durch Ortstermine bekannt. Ebenso die erheblichen Schäden infolge der schmierigen ölhaltigen Koksstaubablagerungen an Häuern, Außenanlagen in den Gärten sowie den PKWs. Dazu schweigt sich der Bericht der Bezirksregierung völlig aus. Auch gibt es keine Hinweise, ob und welche Auflagen die Kokerei erhält, damit diese massive Umweltverschmutzung schnellstens beseitigt wird.

Seit Jahren wird der Zielwert von 1 Nanogramm pro Kubikmeter (ng/m³) beim krebserzeugenden Benzo(a)pyren von der Kokerei überschritten. Selbst ein Wert von 1,49 ng/m³ im Jahr 2017 wird auf 1 ng/m³ abgerundet. Im ersten Halbjahr 2018 beträgt der Durchschnittswert 1,7 ng/m³. Es ist zu erwarten, dass auch in diesem Jahr der Zielwert von der Kokerei nicht eingehalten wird. Eine der relevanten Benzo(a)pyren-Emissionsquellen sind die Koksofenbatterien mit den Koksofentüren und Fülllöchern. Die 146 Koksofentüren wurden in den letzten zwei Jahren erst aufwendig ausgetauscht. Jetzt stellt sich heraus, dass der gewünschte Effekt nicht eingetreten ist und „derzeit Versuche mit anderen Ofentürdichtungen an 2 der 146 Öfen der Kokerei gefahren“ werden, laut einem Schreiben von Herrn Libor vom Dezernat 53 Immissionsschutz der Bezirksregierung an einen Anwohner in Welheim. Dies wird in der Stellungnahme der Bezirksregierung jedoch nicht erwähnt.

DKP-Ratsmitglied Michael Gerber: „Die Aufsicht der Bezirksregierung muss viel konsequenter gegenüber der Kokerei sein, denn der Gesundheitsschutz der Bevölkerung darf nicht weiter den Profitinteressen von Kokereibetreiber Arcelor Mittal untergeordnet werden.“

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