Die DKP hatte im Kulturausschuss beantragt, die Bergarbeiterbewegung in das bundesweite „Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes“ aufzunehmen. DKP-Vertreter Jörg Wingold konnte zur Begründung nur einen Teil seines Wortbeitrags dazu halten, bevor er unterbrochen...
Reden
Rede der DKP zum Haushalt im Rat ohne Widerrede
Das passiert auch nicht oft: Im Rat der Stadt am 24. November stand die Verabschiedung des Haushalts für das jahr 2021 an. Zuerst meldete sich Michael Geber, DKP-Ratsvertreter. In seiner Rede hieß es: Mit dem Haushalt 2021 endet offiziell nach zehn Jahren Spardiktat...
Rede von Michael Gerber am 18.02.2020 im Rat der Stadt zu „Kosten der Unterkunft“ für „Hilfeempfänger“
Die Fortschreibung des „Schlüssigen Konzeptes Ermittlung der Kosten der Unterkunft 2019“ durch das Institut „Analyse & Konzepte“ ist völlig unbrauchbar und darf nicht zur Berechnung der Kosten der Unterkunft verwendet werden. Selbst das Sozialamt, als...
Rede von Irmgard Bobrzik am 20.2.2020 im Rat der Stadt zur „Sonntagsarbeit“
Im Grundgesetz gibt es den Artikel 140, demzufolge die Paragraphen der Weimarer Verfassung 136 bis 141 auch heute noch gültig sind, welche die wichtigsten staatskirchenrechtlichen Bestimmungen enthalten. Im Paragraphen 139 wiederum heißt es: - ich zitiere -: Der...
Rede von Michael Gerber im Rat der Stadt am 18.2.2020: Nein zu AfD im Sozialausschuss
Die DKP wählt keinen Vertreter der AfD in den Sozialausschuss der Stadt. In dieser Partei sind Faschisten, Nationalisten und Ausländerhasser in zentralen Funktionen. Der AfD Faschist Höcke bezeichnet das Holocaust Mahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“ und...
Rede der DKP im Rat der Stadt Bottrop zum Haushalt der Stadt 2020/21
Mit dem heute zu beschließenden Doppelhaushalt 2020/2021 endet auch das zehnjährige Spardiktat mit der vorsätzlich irreführenden Bezeichnung „Stärkungspakt Stadtfinanzen“. Die DKP hatte bereits vor der Beschlussfassung des Spardiktats die insgesamt über 300 Maßnahmen...
Rede Michael Gerber im Rat der Stadt am 11.12.2018 über die Festsetzung der Richtwerte zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft
Jahrelang hat die Stadt Bottrop zu geringe Kosten für die Miete bei Hartz-IV-Empfängern berechnet. Die Kosten der Unterkunft, die von der Stadt für Menschen mit Transferbezug übernommen werden, hatten sich bisher in Bottrop nach dem Mietspiegel vom 01.09.2009...
Rede von Michael Gerber im Rat der Stadt am 11.12.2018 zu Gebührenerhöhungen der BEST
Die DKP hat im Verwaltungsrat der BEST die Erhöhung der Gebühren für die Restmülltonne, Biotonne sowie der Straßenreinigung und dem Winterdienst abgelehnt. Seit Jahren kritisiert die DKP, dass den Bürgern über die Höhe der kalkulatorischen Kosten massiv in die Taschen...
DKP lehnt städtischen Haushalt ab
Am 27.11. fand die Ratssitzung zum städtischen Etat statt. Hier hatte auch Michael Gerber Gelegenheit, in seiner Haushaltsrede zu den Vorschlägen der DKP zu sprechen, aber auch auf aktuelle Versäumnisse der Stadtspitze hinzuweisen. Hier seine Rede - es gilt das...
Ungehaltene Rede von Irmgard Bobrzik zum Thema Dreck in Welheim
Anlässlich der Wahl eines neuen Mitglieds zum Naturschutzbeirat wollte DKP-Vertreterin Irmgard Bobrzik im Rat der Stadt zu den Anliegen insbesondere der Bürger in Welheim zur Schadstoffbelastung Stellung nehmen - sie kam jedoch nicht dazu: der OB meinte, das gehöre...
Die Wochenzeitung der DKP
Bottroper Notizen
zu den Ausgaben unserer Nachbarschaftszeitung