Wichtige Änderungen bei Busstreckenführung im Eigen

Seit dem 14.7. gibt es einen Fahrplanwechsel bei der Vestischen, auch im Eigen. Es sind wichtige Änderungen in der Streckenführung vorgenommen worden, für die sich die DKP mit vielfältigen Aktivitäten eingesetzt hatte.

  • Die Buslinie 262 führt jetzt über die Scharnhölz-/ Industrie-/ Hibernia- und westliche Rheinbabenstraße. Damit wird das Industriegebiet in den Nahverkehrsplan einbezogen. Die enge östliche Rheinbabenstraße wird damit nicht mehr von dieser Buslinie befahren. Die DKP hatte die Anwohner in ihrem jahrzehntelangen Anliegen unterstützt. Der Vorschlag der Verwaltung und der Vestischen, die Linie 262 durch die Velsenstraße zu führen, konnte durch Bürgerproteste verhindert werden.
  • Die Buslinie 264 wird nicht mehr über die westliche Rheinbabenstraße und die Hiberniastraße zur Stenkhoffstraße fahren. Die neue Route führt über die Fischedick- und die Aegidistraße zum Eigener Markt und weiter über die Gladbecker und Stenkhoffstraße zur Börenstraße. Die Planung, den 264er über die Baur- und Vienkenstraße zu führen, wurde nach Bürgerprotesten fallen gelassen. Die DKP hatte die Anwohner über die Pläne auf einem Ortstermin informiert.
  • In der Fischedickstraße fährt jetzt nur noch die Linie 264. Die westliche Rheinbabenstraße wird künftig nur noch von der Linie 262 genutzt. Dies bewirkt eine erhebliche Entlastung, da bisher beide Straßen von den Linien 262 und 264 befahren wurden. Auch dafür hatte sich die DKP eingesetzt.
  • Die Beyrichstraße wird in Zukunft abends sowie an Wochenenden nicht mehr von der Linie 264 durchfahren. Auch hier waren die jahrelangen Bürgerproteste erfolgreich.
  • Die Trappenstraße wird nicht mehr von der Linie 262 befahren. Ohne Information der Anwohner wurde dort in den letzten Wochen die Linie 262 durchgeführt, nachdem die Kanalarbeiten an der Rheinbaben-/ Ecke Fischedickstraße begonnen hatten.

Die DKP wird sich auch in Zukunft für eine sinnvolle Nahverkehrspolitik einsetzen, um den öffentlichen Nahverkehr zu stärken und die Belastungen der Anwohner durch den Busverkehr in der Rheinbabensiedlung so gering wie möglich zu halten.

Zur Rathauserweiterung und zum geplanten Abriss des Saalbaus

Im Rat der Stadt am 4.7.2018 außerte sich DKP-Ratsherr Michael Gerber zur Rathauserweiterung und zum geplanten Abriss des Saalbaus

Die Alternativenuntersuchung zur Rathauserweiterung der „DKC Kommunalberatung GmbH“ erfolgte „über eine monetäre Bewertung in Form einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung mit Lebenszyklusbetrachtung in Kombination mit einer Nutzwertanalyse“- so heißt es in dem Gutachten zum methodischen Vorgehen. Eine städtebauliche Entwicklung, die darauf abzielt, die Erhaltung und Wertschätzung prägender Gebäude für das Gesicht und die Entwicklung einer Stadt zu erhalten, kann nicht mit einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Nutzwertanalyse abgebildet werden.

Würde der gleiche Maßstab an die Renovierung des historischen Rathauses angelegt, wäre die Schlussfolgerung der Gutachter: Abriss und Neubau eines Rathauses wären für das Vermögen der Stadt günstiger. Es wurde bewusst, auch mit Zustimmung der DKP, anders entschieden. Wir müssen  stolz auch auf andere prägende Gebäude der Stadtentwicklung sein. Dies vermissen wir bei den anderen Ratsparteien in Bezug auf den städtischen Saalbau.

Ich möchte an die Entstehungsgeschichte des Saalbaus erinnern. Frido Wagner, Leiter des Planungsstabes beim damaligen NRW Ministerpräsidenten Heinz Kühn „hatte die Stadt Bottrop in einem Gutachten zur kommunalen Neugliederung 1975 als nicht voll funktionsfähiges Mittelzentrum bezeichnet und diese Einstufung u. a. mit einem fehlenden Saalbau begründet. Die Landesregierung hatte daraus den Schluss gezogen, Bottrop könne nicht allein selbstständig bleiben. Dem Rat der Stadt saß dieser Schuss noch in den Knochen. Er verfolgte das Ziel diese Scharte möglichst bald auszugleichen.“ Dies schildert der ehemalige Technische Beigeordnete Norbert Wallmann in seiner Veröffentlichung „50 Jahre Stadtentwicklung Bottrop von 1950 – 2000“. Bekanntlich drohte damals die Eingliederung von Bottrop nach Essen.

Der Saalbau „war politisch gewollt und ein Angebot an die Bürger, ein bewusster Beitrag zur Selbständigkeit der Stadt. Man muss den Saalbau auch als einen besonderen Teil der Daseinsfürsorge für die Bürger einer Stadt ansehen“, unterstreicht Norbert Wallmann. Die Architektur des Saalbaus hat einen historisch kulturellen Wert. Errichtet vom damaligen Stadtbaumeister Bernhard Küppers, wurde mit dem Saalbau die Bauhaustradition fortgesetzt, wie auch im Museum Quadrat. Mit geringem Aufwand kann der große Saal so gestaltet werden, dass er künftig auch vielseitig nutzbar ist. Ohne den Saalbau verliert Bottrop seine zentrale bürgerschaftliche Einrichtung für unterschiedliche Kulturveranstaltungen, Feste, Ausstellungen und Diskussionsveranstaltungen.

Für eine Stadtgesellschaft gibt es noch andere Werte, als die Vermögensaufstellung einer städtischen Bilanz, die sich in Euro darstellen lässt. Es ist beschämend, dass die damaligen Ratsmitglieder einen größeren Weitblick hatten als die heutigen Ratsmitglieder, die den Saalbau unter dem selbst verschuldeten Druck des Spardiktats „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ opfern. Der Saalbau hinterlässt eine Lücke, die auch mit der Nutzung des Lichthofes der Berufsschule oder der bisherigen Diskothek Prisma nicht geschlossen werden kann.

Natürlich gibt es neben dem RAG-Gebäude auch andere Alternativen zu einem Abriss des Saalbaus, um dort ein Rathaus II zu errichten. Diese Alternativen wurden bewusst nie geprüft, weil SPD; CDU; Grüne, ÖDP und FDP im Rat der Stadt sich auf einem Abriss des Saalbaus und der Vermarktung des städtischen Filetgrundstückes festgelegt haben. Bereits in den siebziger Jahren gab es Pläne für einen vierstöckigen Anbau an das Rathaus als Lückenschluss zwischen Rathaus und dem Saalbau. Auch der Parkplatz westlich des Gleiwitzer Platzes, ursprünglich als ein Standort für ein Theater gedacht, bietet sich als eine Lösung für ein Rathaus II an.

Die DKP lehnt einen Abriss des Saalbaus und die Errichtung eines städtischen Verwaltungsgebäudes dort ab. Für diese Haltung erhalten wir sehr viel Zustimmung in der Bevölkerung.

Zur erneuten Verschlechterung des Service der Sparkasse

Im Rat der Stadt am 04.07.2018 nahm DKP-Ratsherr Michael Gerber zur Verschlechterung des Service der Sparkasse Stellung:

Gegen die Schließung von vier Sparkassenzweigstellen im Bottroper Süden Ende 2015 gab es massive Beschwerden der Sparkassenkunden. Die DKP initiierte eine Unterschriftensammlung, der sich rund 4.000 Kunden der Sparkasse angeschlossen hatten. Damals wurde vom Vorstand der Sparkasse versichert, dass der Service für die Kunden nicht weiter eingeschränkt wird. Seitdem wurden jedoch alle Kassenschalter in den noch vorhandenen Zweigstellen geschlossen. Nur noch an den Kassenautomaten kann seitdem Bargeld bezogen oder eingezahlt werden. Insbesondere ältere Kunden der Sparkasse haben damit große Probleme.

Zum Monatswechsel gibt es in den Zweigstellen und in der Hauptstelle teilweise chaotische Zustände. Riesige Schlangen vor den letzten Kassenschaltern in der Hauptstelle machen deutlich, wie dringend diese auch künftig von den Kunden gewünscht werden. Was macht die Sparkasse: Selbst in der Hauptstelle Am Pferdemarkt sind nur noch zwei Kassenschalter in Betrieb. Beim dritten Kassenschalter wurde vor kurzem ein Kassenautomat eingebaut!  Selbst bei großem Andrang wird nur ein Kassenschalter geöffnet. Statt den zweiten Schalter zu öffnen, werden die Kunden von Sparkassenbeschäftigten bedrängt, die Kassenautomaten gefälligst zu nutzen.

Bei der Protestaktion der DKP am Montag vor der Hauptstelle habe ich persönlich die Empörung und die Wut der Sparkassenkunden über den immer schlechteren Service der Sparkasse erlebt. Ich empfehle Ihnen sich auch einmal diesen Diskussionen und Beschwerden der Kunden zu stellen. Der Kundenauftrag der Sparkasse als städtisches Unternehmen wird völlig ignoriert.

Die DKP hatte bereits bei der Schließung der vier Zweigstellen darauf hingewiesen, dass dies mit der Vernichtung von Arbeitsplätzen verbunden sein wird. Die Sparkasse hatte dies damals dementiert. Der Jahresabschluss 2017 zeigt, dass im letzten Jahr die Anzahl der Beschäftigten um 12 Stellen reduziert wurde. Auch die Anzahl der Auszubildende wurde von 15 auf 12 verringert. Ein weiterer Personalabbau steht bei der Sparkasse bevor.

Der Jahresverdienst des Vorstands der Sparkasse steigt dagegen auf unfassbare Höhen: Vorstand Thomas Schmidt hat im letzten Jahr insgesamt 392.000 Euro erhalten, das weitere Vorstandsmitglied Burkhard Klanten hatte einen Jahresverdienst von 351.000 Euro. Das finanzieren wir als Kunden der Sparkasse! Wir reden hier nicht über einen Weltkonzern, sondern eine kleine Stadtsparkasse mit 259 Beschäftigten. Bei einem Bilanzgewinn 2017 von 922.000 Euro wäre es möglich, den Kundenservice wieder zu verbessern. Die DKP fordert, in der Hauptstelle keine Barschalter zu schließen und in den Zweigstellen die Barschalter wieder zu öffnen!

Der Mehrheit im Aufsichtsgremium, dem Verwaltungsrat, gehören Mitglieder hier aus dem Rat der Stadt an. Darunter als Vorsitzender des Verwaltungsrates Oberbürgermeister Bernd Tischler sowie weitere Ratsmitglieder von SPD, CDU, Grünen und ÖDP.

Die gewählten Ratsmitglieder im Sparkassenvorstand unternehmen jedoch nichts gegen die drastische Verschlechterung des Service für die Sparkassenkunden. Auch gibt es keine Anstalten den skandalösen Jahresverdienst der Vorstandsmitglieder zu reduzieren. Beides ist nach Auffassung der DKP ein Skandal! Die DKP wird gegen eine Entlastung der Organe der Sparkasse stimmen.

Zur Beteiligung der Stadt Bottrop am Energieunternehmen ELE

Im Rat der Stadt Rat am 04.07.2018 nahm DKP-Ratsherr Michael Gerber zur Aufstockung der kommunalen Anteile an der ELE Stellung:

Grundsätzlich ist die DKP für eine Rekommunalisierung von Energieunternehmen. Auch das Verteilnetz der Energiekonzerne in der Stadt gehört in die Hand der Kommune. Diese Chance wurde in Bottrop 2012 vertan, als die Konzessionsverträge mit RWE verlängert wurden.

Wenn die drei Städte Gelsenkirchen, Gladbeck und Bottrop mit ELE über eine Aufstockung der kommunalen Anteile verhandeln wollen, braucht es zumindest klare Vorstellungen, was damit erreicht werden soll! Geht es um eine Erhöhung des kommunalen Anteils von 49,9 auf 50,1 Prozent oder eine komplette Übernahme?  Wie kann z. B. gesichert werden, dass ELE sich sozial gegenüber seinen Privatkunden verhält, indem künftig keine Stromsperren verhängt werden sowie für finanzschwache Kunden ein Sozialtarif angeboten wird? ELE-Sondertarife für Großkunden sind unserer Meinung nach nicht gerechtfertigt. Zu all diesen Fragen wird in der Vorlage der Verwaltung nichts gesagt.

Noch ist auch völlig unklar, ob das ehemalige RWE-Tochterunternehmen ELE, jetzt zu Innogy gehörend, künftig von E.ON übernommen wird. Selbst bei einer Minderheitsbeteiligung von E.ON befürchtet die DKP, dass der Einfluss der Kommunen auf die Geschäftspolitik von ELE sehr gering sein wird.

Die DKP hatte 2012 die Aufstockung des kommunalen Anteils der drei Städte von jeweils 7 auf 16,63 Prozent unter anderem wegen des hohen Verkaufspreises von 25 Million Euro kritisiert. Auch jetzt befürchtet die DKP einen völlig überzogenen Verkaufspreis für die Erhöhung des kommunalen Anteils bei der ELE.

Die DKP lehnt daher ein Verhandlungsmandat ohne konkrete Verhandlungsziele ab. Die DKP ist der Auffassung, das der Artikel 27 der NRW Verfassung endlich realisiert werden muss in dem es heißt: „Großbetriebe der Grundstoffindustrie und Unternehmen, die wegen ihrer monopolartigen Stellung besondere Bedeutung haben, sollen in Gemeineigentum überführt werden.“ Das ist nach Auffassung der DKP längst überfällig.

Aktion der DKP vor der Hauptfiliale: Kundenservice der Sparkasse wird immer schlechter

Mit einer Flugblattaktion protestierte die DKP am Montag, 2.7. gegen den schlechten Service der Sparkasse. In dem Flugblatt heißt es:

Nach der Schließung von vier Sparkassenzweigstellen Ende 2015 wird auch in den restlichen Zweigstellen der Service für die Kunden immer schlechter. In den Zweigstellen wurden inzwischen die Barschalter geschlossen. Nur noch an den Automaten kann Bargeld eingezahlt oder bezogen werden. In der Hauptzweigstelle am Pferdemarkt gab es noch drei Barschalter. Einer davon ist inzwischen durch einen Automaten ersetzt worden, so dass nur noch zwei Schalter vorhanden sind. Aber auch beim größten Kundenandrang zum Monatsende/Monatsanfang wird nur ein Barschalter geöffnet, trotz langer Warteschlangen. Stattdessen werden die Kunden von Beschäftigten der Sparkasse bedrängt, Geldautomaten zu benutzen. Offensichtlich beabsichtigt die Leitung der Sparkasse, auch noch die letzten Barschalter in der Hauptzweigstelle zu schließen. Insbesondere ältere Sparkassenkunden sind jedoch auf die persönliche Bedienung an den Barschaltern angewiesen.

Die DKP hat davor gewarnt, dass mit der Schließung der Zweigstellen und dem Abbau des Kundenservice auch eine Vernichtung von Arbeitsplätzen bei der Sparkasse verbunden ist. So hat sich die Zahl der Beschäftigten im Jahr 2017 um 12 Stellen verringert. Auch die Anzahl der Auszubildenden wurde von 15 auf 11 reduziert. Ein weiterer Personalabbau steht bei der Sparkasse bevor.

Der Jahresverdienst des Vorstands der Sparkasse steigt dagegen auf unfassbare Höhen: Vorstand Thomas Schmidt hat im letzten Jahr insgesamt 392.000 Euro erhalten, das weitere Vorstandsmitglied Herr Klanten hatte einen Jahresverdienst von 351.000 Euro. Dem Verwaltungsrat der Sparkasse gehören als Vorsitzender Oberbürgermeister Bernd Tischler sowie weitere Ratsmitglieder von SPD, CDU, Grünen und ÖDP an. Die gewählten Ratsmitglieder im Sparkassenvorstand unternehmen nichts gegen die Verschlechterung des Service. Dies ist nach Auffassung der DKP ein Skandal!

Die DKP fordert, dass die Sparkasse bei einem Bilanzgewinn 2017 von 922.000 Euro den Kundenservice wieder verbessert: In der Hauptstelle keine Barschalter schließt und in den Zweigstellen die Barschalter wieder öffnet!

Traditionen der Bergleute müssen gewürdigt werden

Aus der Rede von DKP-Vertreterin Birgit Lüdtke-Jordan im Kulturausschuss zum Antrag, den malakoffturm zum UNESCO-Kulturerbe zu erklären und die kulturellen Traditionen des Bergbaus in Bottrop zu (er-)halten:

Bottrop kann stolz sein auf die Arbeit der Bergleute und die damit verbundenen Traditionen. Mit dem Bergbau ist unsere Stadt erst zur Stadt und zur Großstadt geworden. Ziemlich genau einhundert Jahre dauerte es nur, bis Bottrop vom Bauerndorf zur Großstadt mit über einhundert tausend Einwohnern wurde. Ohne die Arbeiter aus aller Herren Länder untertage wäre das nicht geschehen und wir würden uns hier nicht in einer Stadt, sondern vermutlich in einem Vorort einer der Nachbarstädte treffen.

Daher kommt auch der Wunsch der DKP und – da bin ich mir sicher! – der Wunsch vieler Einwohner unserer Stadt, die selbst im Bergbau waren, deren Väter oder Großväter untertage waren und deren Verwandte, die auf die Heimkehr der männlichen Familienangehörigen von der Schicht warteten: Wir müssen den Bergbau unserer Stadt mehr würdigen! Wir haben es geschafft, unseren Kohleabbau wenigstens bis zum Ende des Jahres 2018 hier zu erhalten, denn Prosper II wird für immer die letzte Zeche in unserer Region sein, die geschlossen wird.

Der über 30 Meter hohe Malakowturm der ehemaligen Schachtanlage Prosper II, Schacht 2 zählt zu den wenigen noch erhaltenen gemauerten Fördertürmen im Ruhrgebiet. Das imposante Bauwerk mit seiner reich gegliederten Architektur wurde im Stil des Historismus errichtet und ging 1875 in Betrieb. Der Malakowturm hat die Besonderheit, dass später ein Förderturm aus Stahl eingebaut wurde, um eine größere Tragfähigkeit bei der Seilfahrt zu ermöglichen.

Der Historischen Gesellschaft Bottrop e.V. sowie der Stiftung Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur in Dortmund ist es zu verdanken, dass der Malakowturm als Denkmal der Bergbau- und Migrationsgeschichte erhalten wurde.

Natürlich ist es eine sehr gute Idee, die Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet in Gänze als Weltkulturerbe vorzuschlagen, jedoch ist die DKP der Meinung, den Malakoffturm, quasi als Wahrzeichen unseres Bergbaues und damit auch unserer Stadt besonders zu würdigen und als Einzelobjekt für die Vorschlagsliste zur Anerkennung als Weltkulturerbe anzumelden.

Was die museale Darstellung angeht, auch da sind wir der Meinung, dass wir uns als Stadt des Bergbaus präsentieren sollten, indem wir den Malakoffturm als unseren Standort für die Darstellung der Bergbaugeschichte unserer Stadt qualifizieren! Also überlassen wir den größten Teil der Erinnerungsstücke an die Historie unserer Stadt doch nicht allein dem Ruhrmuseum in Essen und dem Bergbaumuseum in Bochum. Die Bergbaugeschichte unserer Stadt sollte auch hier vor Ort den zukünftigen Generationen zugänglich gemacht werden. Die Menschen unserer Stadt haben diese Erinnerungsstücke nämlich zum größten Teil selbst erzeugt und in den Händen gehalten. Geben Sie diese Dinge also bitte nicht weg!

DKP: Antwort des Oberbürgermeisters zum Alpincenter unzureichend

Die Anfragen der DKP zum Alpincenter wurden nach 52 Tagen von der Stadtverwaltung beantwortet. Dies ist ein ungewöhnlich langer Zeitraum. Möglicherweise hat die Einigung auf eine gemeinsame Sprachregelung mit dem Alpincenter Zeit beansprucht.
Die DKP kritisiert, dass der Oberbürgermeister in seinem Antwortschreiben auf viele entscheidende Punkte nicht eingegangen ist.
Laut Nachtragsgenehmigung der Stadt vom 7. Juni 2016 muss der pH-Wert des Sickerwassers täglich gemessen werden. Dies war offenbar nicht geschehen. Erst durch die Berichte der DKP sowie der Bürgerinitiative Johannestal wurden das Alpincenter sowie die Stadt Bottrop auf das austretende belastete Sickerwasser aufmerksam gemacht.

In der Antwort fällt auf, dass der Gestank des austretenden Wassers zwar zugegeben wird, aber keinerlei Initiative gezeigt wird, etwas dagegen zu tun. Die DKP fragt: Gibt es Möglichkeiten, den Gestank zu neutralisieren? Gegenmaßnahmen müssen im Interesse der Anwohner dringend her!

Entgegen der Darstellung der Stadt gelangt der Großteil des Sickerwassers am Haldenfuss direkt in das Erdreich und damit in das Grundwasser. Nur ein geringer Teil gelangt über das Regenrückhaltebecken, den Schärpersbach und den Seitenkanal des Korzbachs zur Kläranlage der Emschergenossenschaft. Das austretende Sickerwasser ist eine Folge der Anschüttung der Halde des Alpincenters. Wie der Dipl. Ing. Kügler in der Sitzung des Planungsausschusses zugegeben hat, ist es durch den Druck der Anschüttung zu einer Leckage der Flottberge innerhalb des Haldenkörpers gekommen.

Die Baustellenabsicherung ist eine Auflage der Baugenehmigung. Diese Auflage kommt das Alpincenter immer noch nicht in dem erforderlichen Umfang nach. Die Stadt hat die Verpflichtung, die Auflagen der Baugenehmigung zu kontrollieren und auch durchzusetzen.

Die Verschiebungen der Stützen des Alpincenters haben mit der Anschüttung weiter zugenommen und sich auch beschleunigt. Die Auflage der Baugenehmigung, dreimal jährlich die Verschiebungen zu messen, müssen nach Auffassung der DKP unbedingt eingehalten werden. Die Stadt hat als Aufsichtsbehörde eine Verpflichtung, die Standsicherheit des Alpincenters regelmäßig zu überprüfen.

 

Und hier der Wortlaut der Antwort des Oberbürgermeisters:

Ihre Anfrage vom 18.04.2018

Sehr geehrter Herr Gerber,

in Ihrer o. a. Anfrage stellen Sie eine Vielzahl von Einzelfragen zur derzeitigen Situa­tion des Alpincenters und der dortigen Halde.

Aus Gründen der Übersichtlichkeit habe ich meine Antworten in die verschiedenen Themenfelder gegliedert:

Sickerwässer:

Aus dem Haldenfuß unterhalb der Vorschüttung treten übel riechende, bräunlich ver­färbte Wässer aus, die dem Regenrückhaltebecken zugeleitet werden. Diese Sicker­wässer sind Wässer aus der Halde selber, die infolge der Verweilzeit in der Halde stark mit Salzen belastet sind. Dies sind vor allem NaCl- und KCl-, so wie schwefeli­ge Säure (in der Analyse als Sulfat bestimmt), die zusätzlich gelöste Metalle wie Calcium und Magnesium enthalten. An der Luft reagiert die schwefelige Säure, wobei Schwefelwasserstoff freigesetzt wird, der sehr unangenehm riecht.

Dieses ist eine für Waschbergehalden typische Erscheinung, welche auf einen Vor­gang in der Halde zurückgeht, der Pyritoxidation genannt wird. Das im Gestein vor­handene Pyrit (Eisensulfid –FeS) geht in Lösung und bildet zusammen mit Wasser schwefelige Säure.

Dieser Vorgang hält Jahrzehnte an bis der Pyritvorrat aufgebraucht ist.

Die Sickerwässer wurden durch den Gutachter J.U. Kügler beprobt und analysiert. Nach den Analysen entsprechen die übel riechenden Sickerwässer in ihrer Qualität dem Sickerwasser unter der Halde, wodurch sich ihre Herkunft belegt. Die Sicker­wässer aus der Vorschüttung sind demgegenüber erheblich weniger belastet, die Eluatanalysen ergeben eine Belastung die unter einem zwanzigstel der der Halden-sickerwässer liegt.

Der Einbau von selbstschreibenden Wassermengenmessern bedarf eines Mindestdurchflusses, der in etwa dauerhaft der halben Rohrfüllung entspricht. Da die Ablaufrohre der Drainage einen Durchmesser vom 300 mm haben, läuft darin fast ganzjäh­rig nur ein dünnes Rinnsal. So ist keine verlässliche Durchflussmessung möglich.

Die Sickerwässer der Halde und der Vorschüttung werden über das Regenrückhaltebecken dem Schäpersbach zugeführt, der auch die anderen Sickerwässer der Halde aufnimmt und in den Seitenkanal des Korzbaches transportiert. Von dort werden sie direkt der Kläranlage der Emschergenossenschaft zugeführt. Diese Sickerwässer sind ebenfalls extrem salzhaltig, so dass eine Verschlechterung der Qualität nicht erfolgen kann.

Überprüfung der Sickerwässer:

Zur Überprüfung der Angaben wurde durch den Fachbereich Umwelt und Grün (68) ein staatlich vereidigter Sachverständiger gem. § 18 BBodSchG mit der Überprüfung beauftragt. Eine Beprobung der Sickerwässer der Drainage unter der Vorschüttung konnte jedoch noch nicht erfolgen, da dieses zurzeit kein Wasser führt. Sobald sich eine Wasserführung einstellt, wird der Ablauf beprobt.

Überlauf Vorhaltebecken:

Nach den regenreichen ersten Monaten dieses Jahres kann es durchaus sein, dass das Vorhaltebecken seine Kapazitätsgrenze durchaus erreicht und über den Über­lauf, wie vorgesehen, in das Regenrückhaltebecken entwässert. Das ist auch so vor­gesehen, denn wenn das Wasser so stark eingestaut wird, ist es zwangsläufig durch das Regenwasser stark verdünnt. Demnach sind auch die Gehalte an gelösten Stof­fen sehr gering. Das Regenrückhaltebecken entwässert in den Schäpersbach, der auch aus anderen Quellen das Sickerwasser der Halde aufnimmt. Er ist daher eben­falls salzbefrachtet. Er wird von der Emschergenossenschaft in den Seitenkanal des Kortzbaches übernommen.

Menge und Herkunft der Vorschüttung:

Da die geschüttete Menge an Material aus den doppelten Verwiegungen bekannt ist, besteht keine Notwendigkeit seitens der Stadt Bottrop die Füllmenge mittels einer oder mehrerer Vermessungen zu überprüfen.

Ihre Angaben zur Produktionskapazität von Remex Oberhausen sind zutreffend. Die Fa. Remex kann den Bedarf am Alpincenter alleine nicht decken. Daher wurde zu Anfang auch das aufgehaldete Material von Remex – Oberhausen verwendet. Nach­dem dieses verbraucht war, wurde zusätzlich die Verwendung von Material der C.C. Umwelt AG, Krefeld zugelassen, nachdem gutachterlich der Nachweis der Gleich­wertigkeit zum „Granova“-Material erbracht worden war.

Abdeckung des Materials:

Das „Granova“ genannte Material entspricht der Zuordnungsklasse HMVA 2 des ge­meinsamen Runderlasses MWMEV/MURL (NRW) vom 09.10.2001. Damit darf das Material in wasserwirtschaftlich nicht bedeutenden und hydrogeologisch nicht sensib­len Bereichen bei einem Grundwasserflurabstand von mindestens einem Meter als Unterbaumaterial mit Deckschicht, als Unterbau unter kulturfähigem Boden und Damm oder Lärmschutzwall nach Vorgaben des Erlasses verwendet werden.

Die Vorschüttung wird seit Beginn von einer Abdeckung der Flanken mit schluffigem Material und Boden begleitet. Eine Abdeckung des Baubereichs ist weder gesetzlich vorgesehen, noch in der Praxis durchführbar. Der Arbeitsbereich ist daher offen zu halten. Die Abdeckung des Materials nach dem Einbau ist gängige Praxis und in den Richtlinien zum Einbau einkalkuliert. Zudem verfügt die Vorschüttung über eine (nicht vorgeschriebene) Basisabdichtung plus Drainage. Daher werden die gesetzlichen Anforderungen an die Vorschüttung weit übertroffen.

Baustellenabsicherung:  

Ich verweise nochmals auf mein Schreiben vom 05.03.2018.

Bei Bauarbeiten, durch die unbeteiligte Personen gefährdet werden können, ist eine Abgrenzung der Gefahrenzone und deren Kennzeichnung erforderlich. Die erforderli­chen Maßnahmen hängen jedoch von der Lage der Baustelle ab. Da hier durch die topografischen Gegebenheiten die Zugänglichkeit zur Halde sehr schwierig ist (Fernwärmeleitungen Bahnlinie und Wald) und die Baustelle schon fast oben auf dem Berg angekommen ist, kann auf eine komplette Einzäunung verzichtet werden. Eine Einzäunung ist nur an den notwendigen Stellen (Fußgängerweg), die von der Allgemeinheit erreicht werden kann, erforderlich und auch dort vorhanden.

Absicherung Regenrückhaltebecken:

Die Verkehrssicherungspflicht des Regenrückhaltebeckens obliegt dem Eigentümer. Ob und inwieweit eine Absicherungsmaßnahme erforderlich ist, hängt von vielen Faktoren ab (Bauliche Ausgestaltung: Böschungswinkel, Wassertiefe. Ist überhaupt mitspielenden Kindern zu rechnen. Wird das Regenrückhaltebecken von Kindern als Spielfläche überhaupt interessant gefunden und genutzt?)

Es fanden mehrere Gespräche mit dem Eigentümer statt. Der Eigentümer erklärte sich nun bereit, das Regenrückhaltebecken einzuzäunen.

Vermessung der Skihalle:

Die dritte Messung für das Jahr 2017 sollte ursprünglich im Dezember 2017 durchge­führt werden. Von Seiten des Alpincenters wurde der Antrag gestellt diese auf Januar/Februar zu verschieben. Im Januar/Februar sollte dann die normale Stützenvermessung mit der Einmessung der neu zu konstruierenden Stützen kombiniert wer­den. Diesem Antrag wurde stattgegeben, da sich die Verschiebungen in dem von der Bauaufsicht prognostizierten Bereich befinden. Die Messung fand am 22.02.2018 statt.

DKP stellt Fragen zum Apothekenskandal

Die DKP hat zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses am 28.6. beantragt, einige Fragen zum Apothekenskandal öffentlich zu beantworten, die sich im Zuge der Verhandlungen gegen den früheren Apotheker der „Alten Apotheke“ vor dem Landgericht Essen ergeben haben.

Die DKP will wissen, wann die „Alte Apotheke“ geschlossen wird, so dass sie später unter neuer und unvorbelasteter Leitung neu eröffnet werden kann. Außerdem fragt die DKP, in welchen Abständen die „Alte Apotheke“ von der Apothekenaufsicht geprüft wurde.

Die vielleicht brisanteste Antwort wird diejenige auf die Frage sein, ab wann die Apothekenaufsicht von den Verstößen der „Alten Apotheke“ gegen die Sorgfaltspflicht wusste und ab wann  die Ärzteschaft über Bedenken gegenüber der „Alten Apotheke“ informiert wurde. Denn hieraus ergeben sich möglicherweise Haftungsprobleme.

Irmgard Bobrzik, DKP-Vertreterin im Sozialausschuss: „Mit dem – hoffentlich baldigen – Ende des Prozesses gegen den Apotheker ist die Aufarbeitung des Apothekenskandals noch lange nicht abgeschlossen.“

Malakowturm zum UNESCO-Weltkulturerbe anmelden

Die DKP schlägt vor, den Malakowturm in Bottrop als Weltkulturerbe der UNESCO anzumelden. Der über 30 Meter hohe Malakowturm der ehemaligen Schachtanlage Prosper II, Schacht 2 zählt zu den wenigen noch erhaltenen gemauerten Fördertürmen im Ruhrgebiet. Das imposante Bauwerk mit seiner reich gegliederten Architektur wurde im Stil des Historismus errichtet und ging 1875 in Betrieb. Der Malakowturm hat die Besonderheit, dass später ein Förderturm aus Stahl eingebaut wurde, um eine größere Tragfähigkeit bei der Seilfahrt zu ermöglichen.

Der Historischen Gesellschaft Bottrop e.V. sowie der Stiftung Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur in Dortmund ist es zu verdanken, dass der Malakowturm als Denkmal der Bergbau- und Migrationsgeschichte erhalten wurde. Die Stiftung „Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur“ war als Eigentümerin des Malakowturmes bereits in der Vergangenheit bestrebt, dieses Baudenkmal als Weltkulturerbe bei der UNESCO anzumelden. Die Beendigung des Bergbaus in Bottrop und im Ruhrgebiet sollte Anlass sein, dass die Stadt Bottrop, gemeinsam mit der Historischen Gesellschaft Bottrop und der Stiftung Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur bei der NRW Landesregierung beantragt, den Malakowturm in die nationale Vorschlagsliste, der sogenannten „Tentativliste“ der Deutschen UNESCO-Kommission aufzunehmen.

Die DKP hat für die Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Bottrop am 22. Juni einen entsprechenden Antrag gestellt.

Veranstaltung am Freitag mit Erika Runge leider abgesagt

Die Veranstaltung der DKP mit Erika Runge am Freitag, 1. Juni, um 19 Uhr, in der Kulturkneipe Passmanns muss leider abgesagt werden. Erika Runge ist Autorin der Bottroper Protokolle, die vor 50 Jahren erschienen. Erstmals kamen die einfachen Leute ungeschminkt selber in der Literatur selber zu Wort. Der legendäre Kommunist und Betriebsratsvorsitzende Clemens Kraienhorst schildert aus seinen Kämpfen für die Rechte der Kumpels. Erike Runge wird zu einem späteren Zeitpunkt nach Bottrop kommen.