Allgemein

Rede der DKP zum Haushalt im Rat ohne Widerrede

Das passiert auch nicht oft: Im Rat der Stadt am 24. November stand die Verabschiedung des Haushalts für das jahr 2021 an. Zuerst meldete sich Michael Geber, DKP-Ratsvertreter. In seiner Rede hieß es: Mit dem Haushalt 2021 endet offiziell nach zehn Jahren Spardiktat...

DKP fragt nach Pflanzennutzung rund um Kokerei

Für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanungsausschuss und Umweltschutz am 9. 12. stellt  die DKP Fragen zur  Immissionsbelastung von Nahrungspflanzen durch die Kokerei von ArcelorMittal. Im Antrag heißt es: In den Jahren 2018 und 2019 hatte das LANUV die...

Geld der Stadt für Movie ParK??

Der Movie Park hat die Stundung von 1.560.000 Euro Gewerbesteuern aus dem Jahre 2018 beantragt. Bereits im August hatte der Hauptausschuss dem Unternehmen die Stundung von fälligen Grundbesitzabgaben für das Jahr 2020 in Höhe von über 318.000 Euro gewährt. Insgesamt...

Kommunistin vereidigt Oberbürgermeister auf Verfassung

Am 10.11.2020 vereidigte Irmgard als Rastsäteste den Oberbürgermeister auf die Verfas sung. Dabei trat sie in die Fußstapfen von Clemens Kraienhorst, der in den 70er-Jahren den damaligen OB einschwor - was damals zu Zeiten der Berufsverbote Schlagzeilen machte. Sie...

Reinigung von Stolpersteinen

Die DKP beteiligte sich am 7. und 8. November an der Reinigung von einigen "Stolpersteinen", nämlich denen von Franz und Maria Kwasigroch und Michael Mast, von Gustav Thorun und von Friedrica Vyth. Das Stadtarchiv hatte Reinigungsmaterialien zur Verfügung gestellt und...

ÖDP gegen Tarifautonomie

Die DKP kritisiert die Forderung der ÖDP, die Erschwerniszulagen der BEST-Beschäftigten durch das Rechnungsprüfungsamt überprüfen zu lassen. DKP-Ratsmitglied Michael Gerber: „Dies übersteigt die Kompetenzen des Rechnungsprüfungsamtes und wäre ein schwerer Eingriff in...

Sozialberatung erfolgt ab November telefonisch

Angesichts der Einschränkungen des Öffentlichen Lebens infolge der Corona-Pandemie ab Anfang November sieht die DKP sich gezwungen, ihre Sozialberatung vorläufig telefonisch anzubieten. Das Büro an der Germaniastraße bleibt vorerst geschlossen, der Anrufbeantworter...

Gegen Lohnkürzungen bei der BEST

Die DKP kritisiert, dass der Vorstand des städtischen Entsorgungsunternehmens BEST beabsichtigt, den Beschäftigten die bisherige Erschwerniszulage erheblich zu kürzen. Der Vorstand der BEST plant, statt der bisherigen Erschwerniszulage für die Beschäftigten nach dem...

Die Wochenzeitung der DKP

Bottroper Notizen

zu den Ausgaben unserer Nachbarschaftszeitung