Rede von Michael Gerber im Rat der Stadt am 18.2.2020: Nein zu AfD im Sozialausschuss

Die DKP wählt keinen Vertreter der AfD in den Sozialausschuss der Stadt. In dieser Partei sind Faschisten, Nationalisten und Ausländerhasser in zentralen Funktionen.

Der AfD Faschist Höcke bezeichnet das Holocaust Mahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“ und Gauland die Zeit der Nazi Diktatur als „Fliegenschiss der Geschichte“ und andere reden von „Umvolkung“. Dies ist eine Wortwahl, die bewusst die Wortwahl des Hitlerfaschismus übernimmt.

Gerade im 75. Jahr der Befreiung vom Faschismus ist es wichtig an den Schwur von Buchenwald zu erinnern: Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus!

Auf unseren Antrag hin, hat der Rat der Stadt im letzten Jahr auch keinen Vertreter der AfD als ehrenamtlichen Richter gewählt. Genauso konsequent ist es, wenn wir als Ratsmitglieder das demokratische Recht der Wahl haben, keinen Vertreter einer Partei mit Faschisten in ihren Reihen in den Sozialausschuss der Stadt zu wählen.

Wehret den Anfängen! Das gilt umso mehr nach dem Skandal in Thüringen!

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