Nicht mit Nazis und Rassisten!

Für den morgigen Freitag, den 24.1., hat eine Gruppe „Fridays gegen Altersarmut“ eine Mahnwache in der Bottroper Innenstadt angekündigt. Die DKP beteiligt sich an einer Kundgebung von „Fridays for Future Bottrop“, die sich nicht nur gegen die Vereinnahmung ihres Namens wehren, sondern vor allem gegen die Tatsache, dass es sich bei den Organisatoren um Rassisten und Faschisten handelt, die versuchen, mit dem Thema Altersarmut Ratten zu fangen.

Beginn ist um 16.30 Uhr am Altmarkt.

 

Die DKP wird dabei ein Flugblatt verteilen – hier der Text:

 

Gegen Altersarmut – nicht mit Faschisten!

Die wachsende Altersarmut ist ein drängendes Problem. Damit Beschäftigte nach ihrem Arbeitsleben nicht in Armut leben müssen, bedarf es starker Gewerkschaften, die höhere Löhne durchsetzen und eine Sozialpolitik der Bundesregierung, die diesen Namen verdient und nicht Arbeitslose mit Hartz IV in die Armut treibt.

Nazis und Rassisten versuchen mit der Aktion „Fridays gegen Altersarmut“ die Empörung der Menschen über niedrige Renten für die Verbreitung faschistischen Gedankenguts zu nutzen. Die rechte Mobilisierung wird gezielt von der AfD gefördert und genutzt.

Die AfD wird massiv von Milliardären in Deutschland gefördert. Dafür stehen Namen wie August von Finck mit einem Vermögen von 8,2 Milliarden US-Dollar oder Heinrich Weiss, ehemaliger Vorsitzende des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI). Die AfD vertritt in ihrem Programm und Aussagen die Interessen des Großkapitals und nicht der „kleinen Leute“.

Die AfD will daher auch konsequent die Reichen weniger besteuern und ist gegen eine Erbschafts- und Vermögenssteuer. Die AfD ist gegen den Mindestlohn und akzeptiert den Niedriglohn-Sektor und damit die soziale Ungleichheit sowie Lohn- und Altersarmut. Die Arbeitslosenversicherung soll privatisiert werden. Damit will die AfD dem Finanzkapital neue Profitmöglichkeiten schaffen, auf Kosten einer gesicherten Altersrente für die arbeitenden Menschen.

Die DGB-Gewerkschaften sollen möglichst geschwächt werden. Zu Betriebsratswahlen versucht die AfD mit eigenen rassistischen Wahllisten gegen die IG Metall und anderen DGB Gewerkschaften eine starke Interessenvertretung der Beschäftigten zu verhindern.

Die AfD und andere Rassisten versuchen ausländische Kolleginnen und Kollegen für niedrige Renten verantwortlich zu machen. Diese Hetze nutzt nur dem Kapital und soll das gemeinsame Handeln der Beschäftigten verhindern. Gegen rassistische und ausländerfeindliche Hetze gilt es sich gemeinsam zu wehren!

Es kann und darf mit Faschisten und Rassisten NIEMALS eine Zusammenarbeit geben. Das hat uns die Geschichte gelehrt. Das lehrt sie uns in der Gegenwart!

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