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Movie Park will Geld nicht zahlen – vorerst

Der Movie Park hat bei der Stadt die Stundung von fälligen Grundbesitzabgaben in Höhe von über 315.000 Euro beantragt. DKP-Ratsmitglied Michael Gerber: „Dies lehnen wir entschieden ab, zumal die Stadt auch noch auf die fälligen Stundungszinsen verzichten soll.“ Im Hauptausschuss wird am Donnerstag über Maßnahmen der Stadt zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie beraten. Die DKP, die Grünen und Die Linke haben Anträge eingebracht, besonders arme Menschen in der Corona-Zeit zu unterstützen. Dies lehnt die Verwaltung als zu teuer ab.

Michael Gerber: „Die Verwaltung empfiehlt dagegen Anträge der SPD anzunehmen, die insbesondere die Unterstützung des Bottroper Handels zum Ziel haben. Für arme Menschen, die von Transferleistungen leben müssen, soll es keine wirksame Unterstützung geben. Gleichzeitig eine Stundung für den Movie Park zu beschließen, zeigt die soziale Schieflage in der Politik der Stadtspitze. Unterstützung für Handel und Großunternehmen und Verweigerung jeder Hilfe für arme Menschen stehen hier unversöhnlich gegenüber. Die DKP stellt sich eindeutig auf die Seite der Schwachen!“

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