Ursache und Entwicklung der Krise des Kapitalismus

Wie konnte eine so unvorstellbare Finanzblase entstehen und wie sind die Rettungsmaßnahmen einzuschätzen. Beginnen wir skizzenhaft mit den großen Krisen und Wendepunkten des Kapitalismus.

Zehn Jahre nach dem Ersten Weltkrieg brach der Aufschwung ab, um 1929 entstand eine Wirtschaftskrise, die sich zunächst als Finanzkrise äußerte. Das Geld war nichts mehr wert. Die Politik reagierte durch Sparen, bremste dadurch den Wirtschaftskreislauf und vergrößerte das Problem. Erst ab 1933 wurde der Fehler korrigiert. In den USA setzte sich die Politik des „New Deal“ durch. Mit massiven staatlichen Investitionen wurde die Binnenkonjunktur angekurbelt, mit Arbeitszeitverkürzung die Massenarbeitslosigkeit verringert. Der Aufschwung durch die Kriegswirtschaft beendete die Wirtschaftskrise, aber auch die Reformen wurden wieder rückgängig gemacht.

Das neue dieser Politik bestand darin, dass der Staat in der Wirtschaftskrise, wenn die Konkurrenzwirtschaft des Kapitalismus am Ende ist, das gemeinsame Interesse des Kapitals in die Hand nimmt. Keynes erhob diese Politik zu einer neuen Wirtschaftstheorie, nach der der Staat die Wirtschaftsentwicklung steuern muss. Diese Politik fand Unterstützung bei der Arbeiterbewegung und stieß bei den reaktionärsten Kreisen des Kapitals auf erbitterten Widerstand. Denn weltanschaulich verdeutlichte diese Politik, dass es mit den so genannten Selbstheilungskräften des Marktes nicht weit her ist. Staatliche Eingriffe in die Wirtschaft könnten ja Forderungen nach Verstaatlichung der Wirtschaft wie in der Sowjetunion Vorschub leisten. In den Jahren der Kriegswirtschaft wurde der Streit überdeckt, weil die Aufrüstung die Produktion ankurbelte. Im faschistischen Deutschland wurde die Verschmelzung von Staat und Wirtschaft zum erklärten Programm. Keynes wollte nationale Wirtschaftspolitik, ihm schwebte sogar eine Weltwirtschaftspolitik vor.

Dieses Konzept konnte er in Bretton Woods (1944) nicht durchsetzen. Es wurde dort ein Währungs- und Handelssystem beschlossen, das eine stabile Entwickelung der kapitalistischen Welt der Nachkriegszeit gewährleisten sollte. Der durch Gold gedeckte US-Dollar wurde Leitwährung, die Weltbank und der Internationale Währungsfonds zu Kreditgebern und politischen Lenkern der Weltwirtschaft. Das entsprach der überragenden Nachkriegsrolle der USA als kapitalistische Führungsmacht und ermöglichte zugleich, die übrigen kapitalistischen Staaten wirtschaftlich und politisch zu dominieren. Es ermöglichte auch, die Kosten der Kriege (nicht nur Vietnam) auf die anderen Staaten abzuwälzen. Dieses System überdauerte relativ harmonisch die Nachkriegszeit. Zur Stabilisierung trug die Aufrüstung infolge des Kalten Krieges bei. Besonders die Bundesrepublik sollte als Schaufenster gegenüber den sozialistischen Ländern wirken und entwickelte einen Kapitalismus mit Zugeständnissen, „Soziale Marktwirtschaft“ genannt. Als sich in den siebziger Jahren die ersten größeren Wirtschafts- und Währungskrisen entwickelten, brach das Bretton-Woods-Sytem zusammen, der Dollar war nicht länger in Gold umtauschbar, verlor seitdem seine Rolle als Leitwährung und 2/3 seines Wechselkurses.

Die reformistische Politik der „Globalsteuerung“ der 70-er Jahre in der BRD konnte wenig gegen Stagnation und Inflation ausrichten. Wer heute bei der Forderung nach Konjunkturprogrammen und einer Stärkung des Binnenmarktes stehen bleibt und nicht auch Vergesellschaftung fordert, greift zu kurz. Um die kapitalistischen Krisen zu begreifen, genügt nicht die Vorstellung vom Auf und Ab der Konjunktur, was der Staat dämpfend steuern soll. Die Löhne und Gehälter bleiben hinter der Produktivitätsentwicklung zurück, stagnieren sogar seit mehr als 20 Jahren. Der Mehrwert der Produktion sammelte sich als Reichtum in wenigen Händen an. Es entsteht ein Dilemma, dass sich Investitionen nicht mehr lohnen, weil die Nachfrage nach den Produkten nicht mitgewachsen ist und das Kapital in der Realwirtschaft keine Verwendung findet. In der Krise verliert das Kapital an Börsenwert, oder der reale Wert wird vernichtet oder wechselt den Besitzer. Es geht erst wieder aufwärts, wenn die Nachfrage nach Produkten wieder steigt, wegen gesunkener Preise oder weil Erspartes benutzt wird. Es können sich im Ausland oder aufgrund wissenschaftlich technischer Entwicklungen neue Anlagemöglichkeiten ergeben und der Staat kann eingreifen, indem er Schulden macht und im besten Fall solche Investitionen tätigt, die sich für die auszahlen, die für die Schulden später aufkommen müssen. Soweit denkt Keynes auch. Was er aber unterschlägt, ist Folgendes: Erstens ist der Staat nicht so neutral, dass er die Interessen der Kapitalisten schmälern wird. Zweitens hat sich nach der Krise das Kapital in wesentlich weniger Händen konzentriert, denn es gibt Gewinner und Verlierer. Jede Krise erzeugt also die Voraussetzungen für die nächste Krise auf erhöhtem Niveau. Nur nach einem Krieg geht es etwas länger aufwärts.

Seit den 70er Jahren gab es diverse Krisen, regional z.B. in Südostasien, an den Aktienbörsen z.B. nach dem 11.9.2001, in der Neuen Technologie, bei uns durch den Reinfall mit der Telecom-Aktie bekannt. Darauf kann hier nicht weiter eingegangen werden. Die historische Entwicklung seitdem und die Ursachen der Finanz- und Wirtschaftskrise und die Kritik des Rettungs-Managements stellt Beate Landefeld umfassend dar, plastisch und gut verständlich hat Leo Mayer die Finanz- und Wirtschaftskrise auf einer Betriebsversammlung dargestellt.

Die wissenschaftlich-technische Entwicklung hat die Konzentration des Kapitals erhöht und zugleich ist die normale Vernichtung realer Werte angestiegen – das Handy vom Vorjahr und die veraltete Fabrikanlage. Der kapitalistische Weltmarkt hat sich nach 1990 entscheidend vergrößert und neue Anlagemöglichkeiten für das Kapital eröffnet, hat aber auch die weltweite Armut vergrößert und dagegen die Nachfrage kaum erhöht. Die Kapitalvernichtung durch Rüstung und Krieg ist nicht gesunken sondern gewachsen, die Konzentration im Rüstungssektor setzte sich fort. Das Internet hat die Umschlagsgeschwindigkeit des Kapitals um ein Vielfaches erhöht.

Die neoliberale Politik war selbstverständlich an diesen Entwicklungen beteiligt und hat darüber hinaus durch bewusste Steuerung verstärkend beigetragen: Durch Privatisierung sind neue Anlagemöglichkeiten im Inland geschaffen worden. Durch die Deregulierung des Kapitalverkehrs wurde zusätzlich Kapital der Gesellschaftlichen Verfügung durch den Staat entzogen und in Steueroasen angesammelt. Eine Billion Euro wurde den Arbeitenden vorenthalten und auf dem Finanzmarkt verbrannt. Durch den Druck auf die Lohnabhängigen und die Senkung der Abgaben entstand zusätzliches Kapital, das zur Expansion genutzt werden konnte. Das war das entscheidende Ziel der Agenda 2010 und der Hartz-Gesetze.

Trotz zusätzlicher Anlagemöglichkeiten hat sich die Menge des nicht real verwendeten Kapitals erhöht. Der weltweite Geldverkehr überstieg 2007 den Warenverkehr um das 10fache, auf den Tag bezogen um das 50fache. Da man Papieren nicht ansehen kann, was sie wert sein werden, verwandelte sich ein riesiger Teil des Kapitals in Wettscheine, die bei jedem Verkauf im Preis stiegen, wie in einem Schneeballsystem, das irgendwann zusammenbrechen muss. Die Makler an den Börsen wussten das, auch die Hedgefonds-Manager durchschauten ihr eigenes Schneeballsystem, kriminelles Finanzgebaren wurde zur Norm unter dem Deckmantel der Freiheit.

Das überzogene Konsumieren auf Pump in den USA genügte, um das Kartenhaus einstürzen und die Finanzblase platzen zu lassen. Der Wert der Unternehmen halbierte sich weltweit in wenigen Monaten, zum einen Teil zu Recht, weil er spekulativ überbewertet war. Aber ausgelöst durch das von Merkel & Co. beklagte „fehlende Vertrauen“ der Spekulanten untereinander stehen die Fabriken still. Sie sind real nichts Wert, weil sie nicht gebraucht werden und verlieren an Wert, weil sie veralten, werden stillgelegt und verschrottet, und abgerissen wie auch Wohngebäude. Von den Menschen real geschaffenen Werte sind schon und werden in der kommenden Wirtschaftskrise vernichtet.

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