Zur Arbeit der Kommunisten in Bottrop

Die Kommunisten haben eine lange Geschichte - auch in Bottrop. Seit 1919 gibt es die Kommunistische Partei in unserer Stadt. Es gibt sie bis heute, trotz Verfolgung, Ermordung und KZ-Haft im Faschismus, trotz KPD-Verbot und Inhaftierung unter Adenauer, trotz Diffamierung und Totsagungen und auch trotz eigener Fehler. Es ist mehr zu sagen, als auf den Eingangsseiten der DKP-Bottrop und der DKP-Fraktion Platz hat. Die DKP ist zurzeit mit drei Personen im Stadtrat und mit zwei in den Bezirken vertreten.

Mit 6,4 Prozent erzielte sie 2009 das beste Ergebnis einer linken Partei im Ruhrgebiet. Die Kommunisten kochen kein eigenes Süppchen, sondern vertreten konsequent die Interessen der Mitbürger. Die DKP informiert Sie über alles Wichtige, was im Rat der Stadt und in den Ausschüssen vor sich geht. Seit 40 Jahren verteilen wir regelmäßig die Notizen, leider noch nicht wieder ganz flächendeckend - ohne Verteilerkolonnen sondern aus eigener Kraft. Das schafft keine andere Partei. Die DKP-Fraktion steht an Ihrer Seite, wenn Sie sich für Ihre eigenen Interessen aktiv einsetzen – denn nur so ist im Stadtparlament etwas zu erreichen, dann ist auch die kleine DKP-Fraktion stark.

Die Kommunisten machen eine erfolgreiche Arbeit für die Bürger, ohne ihre beharrliche Initiative wäre Bottrop in GlaBotKi aufgegangen oder heute ein Stadtteil von Essen. Ohne die Aufklärungsarbeit der DKP über „Cross-Border-Leasing“ hätte die Mehrheit im Rat den „Finanzexperten“ vertraut und stünde jetzt vor massiven finanziellen Problemen, an denen zahlreiche Nachbarstädte heute schwer zu tragen haben. In jüngster Zeit konnte die Schließung und Bebauung von 15 Kinderspielplätzen verhindert werden, nachdem in kurzer Zeit über 1.000 Unterschriften dagegen gesammelt wurden – die DKP hatte diese Pläne öffentlich gemacht. Die Kommunisten haben dazu beigetragen, dass das Kanalnetz der Stadt (vorerst) nicht privatisiert wird.

Die kommunistische Partei hat in Bottrop Persönlichkeiten hervorgebracht und wurde von ihnen geformt. Clemens Kraienhorst, Franz Meichsner und Heinz Czymek sind den Mitgliedern der DKP Vorbild und haben das Ansehen der Partei geprägt. Der SPD-Fraktionschef Josef Ludes sagte im Spiegel-Interview am 24.09.04 über Clemens Kraienhorst: "Der trug eine Aufrichtigkeit und Ehrlichkeit ins Rathaus, vor der alle Parteien Ehrfurcht hatten."

In der Finanzkrise hat der Kapitalismus sein wahres Gesicht gezeigt. Trotz aller Verharmlosung in den Medien ist die Angst um die persönliche Zukunft bei den Menschen angekommen. Wir stehen vor einer weltweiten Wirtschaftskrise von der auch in Bottrop jeder zutiefst betroffen sein wird. Die Menschen ahnen, dass es um eine grundlegende Krise des Kapitalismus geht.

Mit dem Wort „Globalisierung“ wurde Jahrzehnte verschleiert, wie der Kapitalismus schrankenlos wurde. Die Agenda 2010 sollte den Standort Deutschland auf dem Weltmarkt verbessern. Neue Finanzgesetze sorgten für Freiheit des Kapitalverkehrs. Die Harz-Gesetze senkten die Löhne und erzeugte Angst um den Arbeitsplatz. Die Politik der Privatisierung und der Verarmung der Kommunen wurde konsequent fortgeführt. Von Krise zu Krise, von Krieg zu Krieg war eine Tendenz gleichmäßig: Die Reichen wurden immer reicher und weniger und die Armen wurden ärmer und immer mehr – die armen Länder, Kommunen und Menschen. Der von der Menschheit erarbeitete Reichtum wurde zu immer geringerem Anteil für Investitionen verwendet, denn das lohnte sich nicht wegen der gesunkenen Kaufkraft. Im Jahr 2008 hatte weltweit 95% des Geldes keinem Bezug mehr zu den Wirtschaftsgütern.

Während in den 90ger Jahren das Kapital in den ehemals sozialistischen Ländern und durch die Privatisierung noch Anlagemöglichkeiten fand entwickelte sich der Finanzmarkt in den letzten Jahren zum Monopoly und kriminellen Schneeballsystem. Die US-Immobilienkrise genügte dann, um den Finanzballon platzen zu lassen. Die Politik in Bottrop läuft wie im Bund weiter wie gehabt: Konkurrenz um den Standort Bottrop, Privatisierung, Abhängigkeit von Investoren, kein ernsthafter Widerstand gegen die Verarmung der Stadt, Teilnahme am Monopoly und Sparen auf Kosten der Mehrheit der Bevölkerung.

Die Kommunisten sagen unmissverständlich: Es rettet uns kein höheres Wesen, auch nicht Obama, wie mancher hoffte. Die herrschende Politik ist auf "weiter so" eingestellt, auch in Bottrop. Krieg, Staatsbankrott, Hunger und Umweltkatastrophen betreffen nicht nur ferner Länder. Die Verursacher der Krise werden geschont und warten ab, während die große Mehrheit der Menschen die Folgen tragen soll. Die größte Gefahr für die internationale Sicherheit sieht der US-Geheimdienst nicht im Terrorismus, sondern in der globalen Wirtschaftskrise. Sie führe zu sozialen Unruhen, ethnischen Konflikten und Kriegen. Die Strategen richten sich auf Widerstand gegen die Folgen ihrer Wirtschaftskrise ein.

Die Kräfte des Widerstands sind seit 1990 geschrumpft und desorientiert. Das war nicht nur eine Niederlage der Kommunisten - es ist eine kritisierbare aber reale Alternative verloren gegangen. Aber Kommunisten sind weder Weltuntergangs-Propheten, allwissende Heilsbringer noch Besserwisser. Es kommt darauf an, dass mehr Menschen ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen, erfahren, dass kleine Erfolge möglich sind und selbst erkennen, dass das Zeitalter des Kapitalismus vorbei ist und ein Rückfall in die Barbarei droht. Die Gesellschaft muss über den Einsatz der Produktionsmittel bestimmen, nicht der Kapitalist mit seinen Profitentscheidungen über die Lebensbedingungen der Gesellschaft.

Ob das in den nächsten schweren Jahren gelingt, wird sich zeigen. Wie die Alternative aussieht, werden die Menschen aktiv selbst erarbeiten müssen. Die Kommunisten behaupten nicht, ein Rezept zu haben. Die DKP-Bottrop hat mit wenigen Mitgliedern manches erreicht. Aber es gibt viel zu tun. Wir brauchen nicht nur Zuspruch und Spenden sondern vor allem mehr aktive kritische Mitglieder. Eine Internetseite ersetzt kein Gespräch, kein gemeinsames Handeln.

Hinweise auf weitere Seiten:

Die Vierteljahresschrift "Die Fahne" interessiert sich 2009 für Clemens Kraienhorst.

Die DKP-Bottrop entwickelt ihre Politik eigenständig entsprechend den Bedingungen am Ort. Die Arbeit ist geprägt von der Arbeit im Stadtrat wie in vielen anderen Kreisen mit Kommunisten in den Parlamenten. Wir sind eine demokratische Partei, in der Streit um den besten Weg zur Diskussionskultur gehört. Einigkeit besteht über grundlegende weltanschauliche Fragen und über die Notwendigkeit, den Kapitalismus durch eine sozialistische Gesellschaftsordnung zu ersetzen. Nach gründlicher Diskussion halten Kommunisten sich an Beschlüsse, an das Programm der Deutschen Kommunistischen Partei, in das Erfahrungen aus über 40 Jahre DKP in der BRD und auch aus Bottrop eingeflossen sind.