Zum Verlauf der Haushaltsdebatte 2009

Wie im Bundestag ist auch in Bottrop die Haushaltsberatung die wichtigste Ratssitzung des Jahres, denn es wird über die Schwerpunkte der Politik und über die Finanzierung entschieden. Hier soll einmal über die Ratssitzung zu Haushalt 2009 berichtet werden, entsprechend unserem Wahlplakat „DKP ins Rathaus – damit man draußen sieht, was drinnen vorgeht“.

Am Tag danach erscheint ein Artikel in der WAZ: „SPD verließ den Ratssaal aus Protest gegen Gerber“, erst am folgenden Tag folgt der WAZ-Bericht über die Entscheidungen des Stadtrats. Die Haushaltsdebatte ist in der WAZ recht objektiv dargestellt. Nicht deutlich werden aber die unterschiedlichen Standpunkte, wenn man die Etatrede von Michael Gerber berücksichtigt. Weiterlesen

Demokratie ins Rathaus – unbestechlich und konsequent

Ohne unsere Anträge und Diskussionen würde der Stadtrat zum ausführenden Organ der Verwaltung. Schubladenpläne würden einfach durchgewinkt, ohne überhaupt Alternativen und Konsequenzen abzuwägen.
Die DKP-Fraktion wird ins Rathaus gewählt, damit man draußen sieht, was drinnen vorgeht. Wir informieren die betroffenen Bürger vor Ort frühzeitig über Pläne, die sonst über ihre Köpfe hinweg durchgesetzt würden. Weiterlesen