Einträge von Jörg Wingold

DKP fragt: Will die Kokerei hochgiftige Ölpellets einsetzen?

Die Kokerei in Bottrop plant den Einsatz von Petrolkoks. Dies hat der Leiter der Kokerei, Herr Pufpaff,  auf Fragen der DKP am Freitag im Ausschuss für Stadtplanung und Umweltschutz bestätigt. Die DKP fordert Aufklärung darüber, ob es sich bei dem Petrolkoks um Ölpellets handelt, die neu deklariert wurden. Diese Ölpellets fallen bei der Produktion der […]

Gerbers Freispruch jetzt rechtskräftig – Staatsanwalt: Keine Berufung

Die Staatsanwaltschaft Essen hat beschlossen, die Berufung gegen den Freispruch von DKP- Ratsmitglied Michael Gerber wegen Verrats von Betriebsgeheimnissen nicht durchzuführen und diese zurückzunehmen. Der Freispruch des Amtsgerichts Bottrop vom 2. August ist damit rechtskräftig. Michael Gerber: „Das Ziel des Verwaltungsrates der BEST, mich wegen Geheimnisverrat zu verurteilen, ist nicht aufgegangen. Ich werde auch künftig […]

DKP zur aktuellen Krankenhausgesetzgebung: Das Soll ist voll!

Die DKP Bottrop begrüßt und unterstützt den Aktionstag „Soll ist voll “ am 23. Oktober der Gewerkschaft ver.di. In den Krankenhäusern ist die Versorgung der Patienten nur deshalb zwischen dem 23. Oktober und dem 31. Dezember sichergestellt, weil die Beschäftigten in den Krankenhäusern Überstunden machen, über ihre Grenzen gehen und ihre eigene Gesundheit ruinieren. Das […]

DKP: Bottrop muss deutliches Zeichen gegen Rassisten Björn Höcke setzen!

Björn Höcke, rechter Scharfmacher der AfD, tritt als Hauptredner einer AfD-Veranstaltung im Berufskolleg am 2. November in Bottrop auf. DKP-Ratsherr Michael Gerber: „Es ist unerträglich, dass ein Rassist wie Höcke in einer Bottroper Schule auftritt. Wer das Holocaust-Mahnmal in Berlin als ‚Denkmal der Schande‘  bezeichnet, hat in Bottrop nichts zu suchen.“ Höcke präsentiert sich im […]

Protest der Anwohner der Rheinbabenstraße erfolgreich

180 Anwohner der Rheinbabenstraße sowie der Nebenstraßen hatten sich der vom DKP-Ratsherrn Michael Gerber initiierten Unterschriftenaktion angeschlossen. In der Erklärung der Bürger heißt es: „Wir fordern, dass der verkehrsberuhigte Ausbau der Rheinbabenstraße von der Fischedickstraße bis zur Velsenstraße erfolgt. Damit wird vermieden, dass LKW-Verkehre, die den verkehrsberuhigten Teil der Rheinbabenstraße nicht befahren dürfen, durch die […]

170 Bürger fordern anderen Ausbau der Rheinbabenstraße

Die Verwaltung schlägt der Bezirksvertretung Mitte den verkehrsberuhigten Ausbau der Rheinbabenstraße zwischen der Wagenfeldstraße und der Tennishalle vor. Dagegen wendet sich eine Unterschriftensammlung, der sich 170 Bürger angeschlossen haben. Sie fordern, „dass der verkehrsberuhigte Ausbau der Rheinbabenstraße von der Fischedickstraße bis zur Velsenstraße erfolgt.“ Damit wird vermieden, dass LKW-Verkehre, die den verkehrsberuhigten Teil der Rheinbabenstraße […]

DKP lehnt Erhöhung der Parkgebühren ab

Empört reagiert die DKP auf die Pläne der Verwaltung, die Parkgebühren drastisch zu erhöhen. „Die DKP lehnt eine Gebührenerhöhung für Parkplätze entschieden ab“, erklärt DKP-Bezirksvertreter Manfred Plümpe. Die Verwaltung legt der Bezirksvertretung Mitte sowie dem Bau- und Verkehrsausschuss ein Parkraumkonzept für die Innenstadt vor, das angeblich dem Klimaschutz dienen soll. In einem ersten Schritt sollen […]

DKP protestiert: Antrag zur Luftbelastung der Kokerei im Sozialausschuss nicht berücksichtigt

Die DKP hatte für die Sitzung des Sozialausschusses am 9. Oktober den Tagesordnungspunkt beantragt: „Bericht des Leiters des Gesundheitsamts zur Gefährdung der Bottroper Bevölkerung, speziell von Kindern, Schwangeren und Senioren, durch Emissionen der Kokerei Bottrop“. In einem Schreiben von DKP-Ratsherrn Michael Gerber an Oberbürgermeister Tischler heißt es. „Die DKP protestiert gegen die Nichtberücksichtigung dieses Antrages. […]

Erfolg für die DKP: Stadt berechnet die „Kosten der Unterkunft“ neu

Die DKP hatte im August darauf hingewiesen, dass die „Kosten der Unterkunft“ für Menschen im Transferbezug in Bottrop nach dem Mietspiegel aus dem Jahr 2009 berechnet wurden. Die Durchschnittsmiete ist seitdem laut Mietspiegel jedoch um 12 Prozent angestiegen. Diese Anhebung der Mietkosten werden aber nicht in der „Ergänzende Bottroper Regelungen zur Höhe der angemessener Mieten“ […]