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Aula Welheim reicht nicht für Ratssitzungen
21. November 2020

In einem Schreiben an Oberbürgermeister Tischler fordert DKP-Ratsmitglied Irmgard Bobrzik, die nächsten Ratssitzungen in Zeiten der Corona-Pandemie in der Dieter-Renz-Halle durchzuführen. In dem Schreiben an den Bottroper Oberbürgermeister heißt es:

„Nach Auskunft der Verwaltung werde ich als ältestes Ratsmitglied die Ehre haben, am 10. November die erste Ratssitzung des neu gewählten Rates zu eröffnen und Sie als Oberbürgermeister zu vereidigen.

Ich sehe es als meine Pflicht an, dafür zu sorgen, dass die erste Ratssitzung angesichts stark steigender Inzidenzzahlen in Bottrop mit dem notwendigen Abstand durchgeführt werden kann. Die Verwaltung plant, die Ratssitzungen künftig in der Aula Welheim durchzuführen. Meiner Meinung nach ist dort jedoch der notwendige Abstand nicht gewährleistet. Neben den neu gewählten Ratsmitgliedern muss ja auch Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, an Ratssitzungen teilzunehmen.

Die zweite Ratssitzung am 24. November wird im öffentlichen Teil circa 70 Tagesordnungspunkte umfassen und erfahrungsgemäß mehrere Stunden in Anspruch nehmen. Angesichts der Enge in der Aula Welheim und der zu erwartenden Dauer ist dieser Ort für eine sichere Durchführung einer Ratssitzung nicht geeignet.

Auch bei steigenden Inzidenzzahlen ist es erforderlich, dass der Rat mit seinen Ausschüssen arbeitsfähig bleibt. Die kommunale Demokratie lebt davon, dass der Rat der Stadt als Vertretung der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt die Verwaltung auch in Corona-Zeiten kontrollieren kann und die notwendigen politischen Debatten geführt und Beschlüsse gefasst werden können. Ich schlage daher vor, die nächsten Ratssitzungen wieder in der Dieter-Renz-Halle durchzuführen. Es hat sich gezeigt, dass hier auch unter Corona-Bedingungen Sitzungen des Rates mit dem nötigen Abstand möglich sind.“

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