Einerseits wird gemeldet: Die Preise für Gas und Strom sind gestiegen wie seit Jahren nicht, andererseits sollen angeblich weniger Stromsperren verhängt worden sein. Es fragt sich: Warum wird bei der jetzigen dritten Corona-Welle seit Januar wieder Strom und Gas abgestellt, nachdem darauf fast ein Jahr verzichtet worden ist? Hat die ELE Angst, dass sie das Geld nicht wiederbekommt? Warum wird jetzt diese harte Linie bei den Armen gefahren?
Bereits seit Jahren hat die DKP gefordert, Strom- und Gaspreise nicht nur insgesamt zu senken, sondern vor allem auf Sperren ganz zu verzichten. Insbesondere in den Zeiten der Corona-Pandemie, in denen sich die meisten der betroffenen Menschen in ihren Wohnungen aufhalten müssen und auf Wärme und Licht angewiesen sind, ist es unzumutbar, von ihnen zu verlangen, jetzt Ratenvereinbarungen abzuschließen. Denn das bedeutet: Zu den Sorgen, die ihnen ihr geringes Einkommen bereitet, müssen sie sich auch noch um zusätzliche Zahlungen kümmern. Hinzu kommt: Das erneute Anschließen von gesperrten Leitungen bringt auch wieder Kosten mit sich!
In den Zeiten von Corona sind viele Zuständige in den Ämtern und bei ELE kaum oder nur schlecht erreichbar, die Ämter sind geschlossen. Konzernen wird problemlos Geld in den Rachen geworfen, ein Anruf beim Minister oder eine Pressemeldung reicht da schon. Die Lasten der Krise werden auf die Werktätigen abgewälzt, während die Armen immer ärmer werden.
Die DKP fordert:
- Stopp der Strom- und Gassperren,
- Einführung einer Millionärssteuer,
- Stopp der Subventionen für Konzerne und vor allem:
- Runter mit der Rüstung
Die DKP wird das Thema in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses am 13. April zur Sprache bringen.