DKP Bottrop – Aktuelles

Kein Witz: Rassisten kommen zu Kaneval

Am Freitag, 21.2. kommen einige auswärtige Rechte unter dem Deckmantel einer Art „Bürgerwehr“ nach Bottrop. Das Bündnis Buntes Bottrop wird einen Informationsstand in der Innenstadt (Anfang der Gladbecker Straße) durchführen, um über diese selbsternannten „besorgten Bürger“ zu informieren. Treffpunkt ist um 17.00 Uhr!

Rede von Michael Gerber am 18.02.2020 im Rat der Stadt zu „Kosten der Unterkunft“ für „Hilfeempfänger“

Die Fortschreibung des „Schlüssigen Konzeptes Ermittlung der Kosten der Unterkunft 2019“ durch das Institut „Analyse & Konzepte“ ist völlig unbrauchbar und darf nicht zur Berechnung der Kosten der Unterkunft verwendet werden. Selbst das Sozialamt, als Auftraggeber, lehnt die Berechnung für die „Kalten Betriebskosten“ ab. Nach der Berechnung von „Analyse & Konzepte“ sollten die „Kalten Betriebskosten“ […]

Rede von Irmgard Bobrzik am 20.2.2020 im Rat der Stadt zur „Sonntagsarbeit“

Im Grundgesetz gibt es den Artikel 140, demzufolge die Paragraphen der Weimarer Verfassung 136 bis 141 auch heute noch gültig sind, welche die wichtigsten staatskirchenrechtlichen Bestimmungen enthalten. Im Paragraphen 139 wiederum heißt es: – ich zitiere -: Der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage bleiben als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung gesetzlich geschützt. […]

Rede von Michael Gerber im Rat der Stadt am 18.2.2020: Nein zu AfD im Sozialausschuss

Die DKP wählt keinen Vertreter der AfD in den Sozialausschuss der Stadt. In dieser Partei sind Faschisten, Nationalisten und Ausländerhasser in zentralen Funktionen. Der AfD Faschist Höcke bezeichnet das Holocaust Mahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“ und Gauland die Zeit der Nazi Diktatur als „Fliegenschiss der Geschichte“ und andere reden von „Umvolkung“. Dies ist […]

NOTIZEN von Februar sind da!

Die Februar-Ausgabe der Bottroper NOTIZEN sind jetzt erschienen und werden verteilt. Wer sie am Computer lesen möchte: Hier geht es! Notizen 2020 Februar

Akteneinsicht macht deutlich: Kokerei verbrennt Sondermüll!

Am 4. Februar konnte DKP-Ratsmitglied Michael Gerber beim Dezernat 53 – Immissionsschutz – der Bezirksregierung Münster Akteneinsicht in Genehmigungsunterlagen für die Kokerei Prosper von ArcelorMittal nehmen. Der Antrag dazu war bereits am 7. November 2018 bei der Regierungspräsidentin gestellt worden. ArcelorMittal hatte gegen die Akteneinsicht Rechtsmittel eingelegt, da angeblich Betriebsgeheimnisse der Kokerei gefährdet seien. Unter […]

Ampel-Kreuzung im Kalten Eigen endlich barrierefrei gestalten

Frau Irmgard Werntges, ist blind und 78 Jahre alt. Sie hat bei Betroffenen in ihrer Nachbarschaft Am Limberg inzwischen mehr als 120 Unterschriften gesammelt. Die vierspurige Kirchhellener Straße trennt im kalten Eigen praktisch zwei Stadtteile aufgrund der hohen Verkehrsbelastung und der erhöhten Geschwindigkeit. Auf der östlichen Seite Am Limberg wohnen viele ältere Menschen, denen der […]

Gelder für Sozialen Wohnungsbau von Stadt nicht abgerufen

Die Stadt Bottrop hat 2019 nur 80 Prozent der Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau des Landes abgerufen! Dies ist das Ergebnis einer landesweiten Umfrage des WDR bei den Städten und Landkreisen in NRW. Danach hat Bottrop von den 3,6 Millionen Fördergelder nur 2,876 Millionen für den sozialen Wohnungsbau genutzt. DKP Ratsfrau Irmgard Bobrzik: „In Bottrop […]