DKP Bottrop – Aktuelles

Kundgebung gegen Erdogans Überfall auf kurdische Gebiete in Syrien

Die türkische Armee greift aktuell auf Geheiß des Autokraten Erdogan die kurdischen Gebiete im Norden Syriens an. Der Überfall ist völkerrechtswidrig und tritt die Menschenrechte der Angegriffenen im bisher selbstverwalteten Teil Syriens mit Füßen. Rücksicht auf die Zivilbevölkerung wird nicht genommen, es drohen massive Vertreibungen und ethnische Säuberungen. Auch haben die Invasoren inzwischen bisher von […]

Einspruch einlegen gegen die Bebauung der Landschaftsschutzfläche an der Tourcoingstraße im Eigen

Im November wird die Offenlegung der Pläne für die Bebauung der Fläche an der Tourcoingstraße stattfinden. Es sind 14 Tage für Einsprüche vorgesehen. Bürger im Eigen erheben nun gemeinsam offiziell Einspruch gegen die Änderung des Flächennutzungsplans westlich der Tourcoingstraße und gegen den Bebauungsplan Nr. 4.13/1 „Tourcoingstraße“. Unterschriften-Listen liegen in Geschäften aus und Freitag am Infostand […]

Internetauftritt des Museums Quadrat soll jetzt endlich überarbeitet werden

Seit Jahren kritisiert die DKP den völlig veralteten Internetauftritt des Museums Quadrat. Als „Museum des Jahres 2006“ hat das Quadrat eine nationale und internationale Bedeutung. Allerdings präsentiert sich das Quadrat im Internet nicht einmal mehrsprachig! In den Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 wurden zwar endlich 25.000 Euro für einen eigenen modernen Internetauftritt des Quadrats mit […]

Künftig keine sachgrundlosen Befristungen bei der Stadtreinigung mehr

Auf Antrag der DKP hat der Verwaltungsrat der Bottroper Entsorgung und Stadtreinigung (BEST) in der letzten Woche beschlossen, künftig keine „sachgrundlosen Befristungen“ für die Beschäftigten mehr zu vereinbaren. Der Verwaltungsrat der BEST folgt damit einem Beschluss des Rates der Stadt vom 2. Juli, der sich ebenfalls gegen unbegründete Befristungen bei städtischen Beschäftigten ausgesprochen hatte. Michael […]

Sozialausschuss fordert biologische Untersuchung von Anwohnern der Kokerei

Der Sozialausschuss hat in seiner Sitzung vom 8.10.2019 einen Antrag der DKP zu den gesundheitlichen Auswirkungen durch Belastungen seitens der Kokerei ArcelorMittal behandelt. Die Belastungen durch Benzo(a)pyren hatten mit 1,8 ng/m³ im ersten Halbjahr 2019, im Vergleich zu den Vorjahren, weiter zugenommen. Im Februar wurde ein Tageswert von 25,5 ng/m³ Benzo(a)pyren gemessen. Auch die Belastung […]

Kirchschemmsbach: Abfallbeseitigung endlich geklärt

Ein langjähriges Ärgernis ist endlich geklärt: Die Emschergenossenschaft hat gegenüber der Stadt zugesagt, dass sie Abfallgefäße am Kirchschemmsbach aufstellt. Die Entleerung wird künftig vom städtischen Grünflächenamt übernommen. Bisher wurden auf Privatinitiative von Anwohnern Müllbeutel aufgehängt und auch entsorgt. DKP Bezirksvertreter Manfred Plümpe: „Es wurde auch Zeit, dass sich die Emschergenossenschaft und die Stadt geeinigt haben. […]

Spardiktat „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ von 2012 bis 2021 – Eine Bilanz

Seit 2012 bis zum Jahr 2021 steht die Stadt Bottrop unter dem Spardiktat des sogenannten „Stärkungspakts Stadtfinanzen“. Die DKP hatte damals dagegen gestimmt, weil dieses angebliche „Sparen“ nur zu weiteren Kürzungen vor allem im Bereich Soziales und Jugend führen würde. Zeit, einmal Bilanz zu ziehen: Sozialpolitik: Maßnahme                                                                      Einsparung gesamt Streichung Bottrop Pass                                        225.000 € Streichung Zuschuss […]

DKP protestiert gegen erneute Preiserhöhung im Nahverkehr

Erneut werden die Tickets für Bus und Bahn zum 1. Januar 2020 um 1,8 Prozent teurer. Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hat im September die Erhöhung der Fahrpreise zur Jahreswende einmütig abgesegnet. Teurer werden soll auch das Sozialticket, das seinen Namen eigentlich schon lange nicht mehr verdient. Zum siebten Male innerhalb weniger Jahre werden hier die […]