DKP Bottrop – Aktuelles

Rede Michael Gerber im Rat der Stadt am 11.12.2018 über die Festsetzung der Richtwerte zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft

Jahrelang hat die Stadt Bottrop zu geringe Kosten für die Miete bei Hartz-IV-Empfängern berechnet. Die Kosten der Unterkunft, die von der Stadt für Menschen mit Transferbezug übernommen werden, hatten sich bisher in Bottrop nach dem Mietspiegel vom 01.09.2009 berechnet. Als Grundlage wurde aus dem damaligen Mietspiegel die Altersklasse der Gebäude 1966 bis 1975 in einer […]

Rede von Michael Gerber im Rat der Stadt am 11.12.2018 zu Gebührenerhöhungen der BEST

Die DKP hat im Verwaltungsrat der BEST die Erhöhung der Gebühren für die Restmülltonne, Biotonne sowie der Straßenreinigung und dem Winterdienst abgelehnt. Seit Jahren kritisiert die DKP, dass den Bürgern über die Höhe der kalkulatorischen Kosten massiv in die Taschen gegriffen wird. Der Gebührenbedarf der BEST steigt 2019 um 123.000 Euro. Die kalkulatorischen Kosten bei […]

DKP interveniert erfolgreich beim Oberbürgermeister gegen Baubeschluss Rheinbabenstraße

DKP-Ratsmitglied Michael Gerber hatte nach der Sitzung der Bezirksvertretung Mitte gegen den Beschluss über das Straßenausbauprogramm Rheinbabenstraße erfolgreich beim Oberbürgermeister interveniert. Er hatte ihn aufgefordert, den Baubeschluss nach § 54 der Gemeindeordnung NRW zu beanstanden. Dieser Aufforderung ist der Oberbürgermeister jetzt in einem Schreiben an die Mitglieder der Bezirksvertretung Mitte gefolgt. In dem Schreiben von […]

Rheinbabenstraße: Bezirksvertretung ignoriert Bürgerwillen – DKP: Aufhebung des Beschlusses!

Michael Gerber und Manfred Plümpe hatten sich in den letzten Tagen in Gesprächen mit der Verwaltung dafür eingesetzt, dass die Rheinbabenstraße von der Hiberniastraße bis zur Scharnhölzstraße mit beidseitigen Bürgersteigen erneuert wird. Diese Variante wird von den meisten Anwohnern unterstützt, da die Verwaltung nach wie vor einen einheitlichen durchgängigen verkehrsberuhigten Bereich nach wie vor ausschließt. […]

Rede zum Etat – DKP lehnt ab

Am 27.11. fand die Ratssitzung zum städtischen Etat statt. Hier hatte auch Michael Gerber Gelegenheit, in seiner Haushaltsrede zu den Vorschlägen der DKP zu sprechen, aber auch auf aktuelle Versäumnisse der Stadtspitze hinzuweisen. Seine Rede findet sich unter „Reden“ hier bei dkp-Bottrop.de!

DKP lehnt städtischen Haushalt ab

Am 27.11. fand die Ratssitzung zum städtischen Etat statt. Hier hatte auch Michael Gerber Gelegenheit, in seiner Haushaltsrede zu den Vorschlägen der DKP zu sprechen, aber auch auf aktuelle Versäumnisse der Stadtspitze hinzuweisen. Hier seine Rede – es gilt das gesprochene Wort. Die Einbringung des Etats in der letzten Ratssitzung war von Ihnen, Herr Oberbürgermeister […]

DKP: Schluss mit den Straßenbaugebühren

In Bottrop betragen die Straßenbaubeiträge für Anlieger nach der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt bis zu 60 Prozent der Kosten. Die DKP beantragt daher für die Ratssitzung am 11. Dezember 2018, dass der Rat der Stadt für deren Abschaffung einsetzt. In dem Antrag heißt es: Die DKP schlägt dem Rat der Stadt folgende Entschließung vor: „Der Rat […]

Gaskraftwerk auf ZW: DKP fordert Bebauungsplan und Bürgerbeteiligung

Die Kokerei von ArcelorMittal in Bottrop plant neben der Kokerei ein Gaskraftwerk auf dem Gelände der bisherigen Zentralwerkstatt der RAG zu errichten. Dazu soll mit der Steag eine Joint-Venture-Gesellschaft gegründet werden. Mit dem bei der Kokserzeugung anfallenden Gas soll durch Kraft-Wärme-Kopplung sowohl Fernwärme und eine elektrische Leistung von 110 MW erzeugt werden. Die Fernwärme soll […]