DKP Bottrop – Aktuelles

DKP fragt nach Konsequenzen aus dem Hartz-IV-Urteil des Verfassungsgerichts

Immer noch ist eine viel zu große Anzahl von Personen in Bottrop von SGB II betroffen. Eine Vielzahl der Personen wurde in der Vergangenheit sanktioniert bzw. gegen sie sind derzeit Sanktionen in Kraft. Das Gesetz und die gängige „Hartz IV-Praxis“ wurden bzw. werden seit Jahren wegen ihrer großen unsozialen Härte heftig kritisiert. Nun hat das […]

DKP stellt Fragen zu Militärmanöver „Defender 2020“

In einem Schreiben an den Oberbürgermeister stellt die DKP-Ratsgruppe Fragen zum bereits laufenden Militärmanöver. Hier der Wortlaut des Schreibens: Von Februar 2020 an soll die politische Propagandaveranstaltung „Defender 2020“ quer durch Europa, quer durch das Ruhrgebiet stattfinden, bei der u. a. erstmals eine ganze US-Division mit 29.000 US-Soldaten an die russische Grenze verlegt werden soll. […]

Quartiersmanagerin Ute Beese soll Arbeit im Eigen fortsetzen

Die DKP fordert, dass die die Stadt Bottrop das Quartiersmanagement im Eigen dauerhaft finanziert. Wenn die Quartiersarbeit durch Förderprogramme finanziert wird, darf das Projekt nicht eingestellt werden, wenn die Förderung ausläuft. Frau Beese hat seit Jahren eine erfolgreiche Arbeit als Quartiersmanagerin im Eigen geleistet. Das Programm des Quartiersbüros Bottrop-Eigen sah unter anderem folgende Aktivitäten vor: […]

Untersuchung zeigt immer größeres Ausmaß der Umweltvergiftung durch die Kokerei

Jetzt sind bereits 16.000 Einwohner in Bottrop betroffen von dem Verzehrverbot für selbst angebautes Gemüse wie Grünkohl, Mangold, Spinat, Pflücksalat, Feldsalat, Rucola und Rübstiel. Die neu hinzu gekommenen Bezirke in der Boy und in Batenbrock erfassen noch immer nicht die Gesamtheit der betroffenen Gebiete der Umweltvergiftung. Weitere Untersuchungen sind in der Kleingartenanlage „An der Boye“ […]

DKP: Umweltvergiftung durch Kokerei muss beendet werden!

Die Umweltbelastung durch die Kokerei von ArceloMittal hat im Jahr 2019 einen neuen Höchststand erreicht. Mit der Jahresbelastung von 2,3 ng/m³ Benzo/a)pyren wurde die höchste Belastung der letzten Jahre gemessen. Seit 2016 betont ArcelorMittal alles zu unternehmen, um die gesundheitliche Gefährdung zu reduzieren und den Ziel/Grenzwert von 1 ng/m³ Benoz(a)pyren einzuhalten. Das Gegenteil ist der […]

Halde kann das Wasser nicht halten – Häuser werden nass

Die DKP beantragt für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Umweltschutz am 17. März 2020 den Tagesordnungspunkt: „Wasserhaltung des Alpincenters für die Halde Prosperstraße“. Darin heißt es: „Seit 2007 gibt es immer wieder massive Klagen von Anwohner der Prosperstraße am Fuß der Halde, dass das Alpincenter seine Verantwortung für die Wasserhaltung der Halde nicht […]

Umweltaussschuss am 17. März: DKP fragt nach zum Thema Kokerei

Die DKP hat für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Umweltschutz am 17. März 2020 den Tagesordnungspunkt „Aktuelle Situation Kokerei“ beantragt. Beginn der Sitzung ist um 16.00 Uhr, vorgesehen ist der Saal 111 im Rathaus – die Sitzung ist öffentlich!  Hier der Wortlaut der Anfrage: Die DKP bittet um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen. […]

DKP befasst sich mit der aktuellen Situation im Gesundheitswesen

Fast jeder, der einmal die Dienste von Krankenhäusern in Anspruch nehmen musste, kennt den Pflegenotstand. In Krankenhäusern und Pflegeheimen mangelt es überall an Personal. Patienten trauen sich kaum noch, die überlasteten Pflegekräfte und Ärzte um das zu bitten, was sie brauchen. Für die Verwaltungschefs der Krankenhäuser existieren Kranke nur als Fallpauschalen. Ärztinnen und Ärzte werden […]