DKP Bottrop – Aktuelles

DKP unterstützt die Empfehlung der Vorbereitungsgruppe

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren! Die DKP-Fraktion begrüßt, dass sich mehr als 52% der Eltern an der Befragung der Stadt beteiligt haben. Das zeigt, dass das Interesse bei den Eltern bei weitem größer ist, als die Beteiligung an den Informationsveranstaltungen. Die DKP-Fraktion hat sich immer für weitere Gründungen von Gesamtschulen eingesetzt, weil […]

Ursache und Entwicklung der Krise des Kapitalismus

Wie konnte eine so unvorstellbare Finanzblase entstehen und wie sind die Rettungsmaßnahmen einzuschätzen. Beginnen wir skizzenhaft mit den großen Krisen und Wendepunkten des Kapitalismus. Zehn Jahre nach dem Ersten Weltkrieg brach der Aufschwung ab, um 1929 entstand eine Wirtschaftskrise, die sich zunächst als Finanzkrise äußerte. Das Geld war nichts mehr wert. Die Politik reagierte durch […]

40 Jahre Berufsverbote auch in Bottrop!

Pressemitteilung Vor 40 Jahren, am 28. Januar 1972, verabschiedeten Bundeskanzler Willy Brandt und die Innenminister der Bundesländer den so genannten „Radikalenerlass“, nach dem nicht mehr Beamter sein sollte, „wer nicht die Gewähr dafür biete, jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten“. Mit dieser Floskel wurde eine Politik der massenhaften Bespitzelung, der Verwehrung des Zugangs zu Arbeitsplätzen […]

Zum Verlauf der Haushaltsdebatte 2009

Wie im Bundestag ist auch in Bottrop die Haushaltsberatung die wichtigste Ratssitzung des Jahres, denn es wird über die Schwerpunkte der Politik und über die Finanzierung entschieden. Hier soll einmal über die Ratssitzung zu Haushalt 2009 berichtet werden, entsprechend unserem Wahlplakat „DKP ins Rathaus – damit man draußen sieht, was drinnen vorgeht“. Am Tag danach […]

Demokratie ins Rathaus – unbestechlich und konsequent

Ohne unsere Anträge und Diskussionen würde der Stadtrat zum ausführenden Organ der Verwaltung. Schubladenpläne würden einfach durchgewinkt, ohne überhaupt Alternativen und Konsequenzen abzuwägen. Die DKP-Fraktion wird ins Rathaus gewählt, damit man draußen sieht, was drinnen vorgeht. Wir informieren die betroffenen Bürger vor Ort frühzeitig über Pläne, die sonst über ihre Köpfe hinweg durchgesetzt würden.

Leserbrief: Solidarität

Am 5. März erschien in der WAZ ein Leserbrief, in dem auch der DKP vorgeworfen wurde, nicht die nötige Solidarität mit Flüchtlingen zu üben. Dazu hat Michael Gerber, Sprecher der DKP im Rat der Stadt, an die Lokalredaktion eine Antwort geschickt – diese wurde jedoch bisher nicht veröffentlicht.

DKP vor Ort mit den Betroffenen gegen Innenflächenbebauung

An das Stadtplanungsamt der Stadt Bottrop Rathaus 46236 Bottrop, 9. Februar 2004 Betr.: Antrag an den neuen Flächennutzungsplan Die DKP-Ratsfraktion stellt folgenden Antrag: Die Innenflächen von Wohnbaugebieten, die sich im Besitz von Wohnungsbaugesellschaften befinden, sind im neuen Flächennutzungsplan als Grünflächen auszuweisen. Begründung: