DKP Bottrop – Aktuelles

DKP begrüßt Pläne für ein neues Lebensmittelgeschäft am Eigener Markt

Die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt sieht die Ansiedlung eines großflächigen Lebensmittelmarktes am Eigener Markt vor. Dazu sind im Gespräch: Der Parkplatz und Spielplatz am Eigener Markt, ein Gelände der AWO und eines der städtischen Baugesellschaft GBB. Die DKP fordert: Für den Wegfall des Spielplatzes müsste dann in der Nähe ein gleichwertiger Ersatz geschaffen werden. […]

Was hat das Alpincenter zu verbergen?

Am 29.11. fandt die Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt statt. Einer der angesetzten Punkte der Tagesordnung war derjenige zur Standfestigkeit des Alpincenters. Zur Erinnerung: In der Vergangenheit zeigten sich größere Probleme mit den Scherkräften der Halle, weil deren Tragwerk nicht bis zum Fuß der Abraumhalde reicht. Daher sollte dem Ausschuss regelmäßig Bericht erstattet […]

Von wem geht die Aggression aus?

Zu den Vorgängen am 16.10.2019 anlässlich der Solidaritätskundgebung für die in Syrien von Angriffen der türkischen Armee Betroffenen haben die Anmelder am Tag danach folgende – leicht gekürzte – Erklärung abgegeben: Als Veranstalter der Kundgebung „Hände weg von Rojava“ am 16. Oktober auf dem Bottroper Pferdemarkt kritisieren wir die Eskalation, zu der es nach dem […]

Kundgebung gegen Erdogans Überfall auf kurdische Gebiete in Syrien

Die türkische Armee greift aktuell auf Geheiß des Autokraten Erdogan die kurdischen Gebiete im Norden Syriens an. Der Überfall ist völkerrechtswidrig und tritt die Menschenrechte der Angegriffenen im bisher selbstverwalteten Teil Syriens mit Füßen. Rücksicht auf die Zivilbevölkerung wird nicht genommen, es drohen massive Vertreibungen und ethnische Säuberungen. Auch haben die Invasoren inzwischen bisher von […]

Einspruch einlegen gegen die Bebauung der Landschaftsschutzfläche an der Tourcoingstraße im Eigen

Im November wird die Offenlegung der Pläne für die Bebauung der Fläche an der Tourcoingstraße stattfinden. Es sind 14 Tage für Einsprüche vorgesehen. Bürger im Eigen erheben nun gemeinsam offiziell Einspruch gegen die Änderung des Flächennutzungsplans westlich der Tourcoingstraße und gegen den Bebauungsplan Nr. 4.13/1 „Tourcoingstraße“. Unterschriften-Listen liegen in Geschäften aus und Freitag am Infostand […]

Internetauftritt des Museums Quadrat soll jetzt endlich überarbeitet werden

Seit Jahren kritisiert die DKP den völlig veralteten Internetauftritt des Museums Quadrat. Als „Museum des Jahres 2006“ hat das Quadrat eine nationale und internationale Bedeutung. Allerdings präsentiert sich das Quadrat im Internet nicht einmal mehrsprachig! In den Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 wurden zwar endlich 25.000 Euro für einen eigenen modernen Internetauftritt des Quadrats mit […]

Künftig keine sachgrundlosen Befristungen bei der Stadtreinigung mehr

Auf Antrag der DKP hat der Verwaltungsrat der Bottroper Entsorgung und Stadtreinigung (BEST) in der letzten Woche beschlossen, künftig keine „sachgrundlosen Befristungen“ für die Beschäftigten mehr zu vereinbaren. Der Verwaltungsrat der BEST folgt damit einem Beschluss des Rates der Stadt vom 2. Juli, der sich ebenfalls gegen unbegründete Befristungen bei städtischen Beschäftigten ausgesprochen hatte. Michael […]

Sozialausschuss fordert biologische Untersuchung von Anwohnern der Kokerei

Der Sozialausschuss hat in seiner Sitzung vom 8.10.2019 einen Antrag der DKP zu den gesundheitlichen Auswirkungen durch Belastungen seitens der Kokerei ArcelorMittal behandelt. Die Belastungen durch Benzo(a)pyren hatten mit 1,8 ng/m³ im ersten Halbjahr 2019, im Vergleich zu den Vorjahren, weiter zugenommen. Im Februar wurde ein Tageswert von 25,5 ng/m³ Benzo(a)pyren gemessen. Auch die Belastung […]

Kirchschemmsbach: Abfallbeseitigung endlich geklärt

Ein langjähriges Ärgernis ist endlich geklärt: Die Emschergenossenschaft hat gegenüber der Stadt zugesagt, dass sie Abfallgefäße am Kirchschemmsbach aufstellt. Die Entleerung wird künftig vom städtischen Grünflächenamt übernommen. Bisher wurden auf Privatinitiative von Anwohnern Müllbeutel aufgehängt und auch entsorgt. DKP Bezirksvertreter Manfred Plümpe: „Es wurde auch Zeit, dass sich die Emschergenossenschaft und die Stadt geeinigt haben. […]