DKP Bottrop – Aktuelles

Initiative meldet: Bereits 7.000 Unterschriften gegen Grundsteuererhöhung

Uns erreicht folgende Presseerklärung der „Initiative: Keine Erhöhung der Grundsteuer B“ vom 20.11.: Über 7.000 Bürger gegen Erhöhung Grundsteuer B! Bereits über 7.000 Bürger haben sich in die Unterschriftenlisten gegen die Erhöhung der Grundsteuer B eingetragen. Der Widerstand gegen die unsoziale Erhöhung ist ungebrochen. Immer mehr Bürger wurden selbst aktiv und sammeln Unterschriften in ihrem […]

DKP warnt vor Verkauf des städtischen Kanalnetzes an die Emschergenossenschaft

Die Emschergenossenschaft, der Lippeverband und der Ruhrverband hatten im Juli Vertreter der Ruhrgebietsstädte in den Essener Saalbau zu einer Veranstaltung zum Thema „Übertragung kommunaler Kanalnetze auf die Wasserverbände“ eingeladen. An der Tagung hatten auch Vertreter der Stadt Bottrop teilgenommen. Nach einer gesetzlichen Änderung soll der Emschergenossenschaft auch der Betrieb städtischer Kanalnetze ermöglicht werden. Die DKP […]

DKP kritisiert Mehrkosten für Rathaussanierung von 2 Millionen Euro

Bereits nach einem halben Jahr belaufen sich die Mehrkosten für die Sanierung des Bottroper Rathauses auf 2 Millionen Euro. Die neu kalkulierten Gesamtkosten von 11,5 Millionen Euro sind voraussichtlich noch nicht das Ende der Kostenentwicklung. Durch die stark gestiegene Baukonjunktur werden sich die Kosten für einzelne Gewerke weiter erhöhen. DKP-Ratsherr Michael Gerber: „Es ist ein […]

DKP protestiert: Aufzug im Hauptbahnhof seit acht Monaten defekt!

Seit April sind die beiden Aufzüge im Bottroper Hauptbahnhof defekt. Nachdem die Bundesbahn die 20 Jahre alten Aufzüge ausgetauscht hatte, sollten sie Anfang Juni wieder in Betrieb gehen. Mitte August teilte die Bundesbahn mit, die Arbeiten lägen im Zeitplan. Als neuer Termin für die Inbetriebnahme wurde der 30. August genannt. Doch auch dieser Termin verstrich […]

DKP widerspricht Kämmerer

Der Kämmerer macht es sich nach Auffassung der DKP zu einfach, wenn die Steuer-Proteste sich nur gegen Bund und Land richten sollen. Auch in Bottrop wurden gravierende Fehler gemacht. DKP-Ratsfrau Irmgard Bobrzik: „Herr Loeven will damit von eigenen Fehlern der Stadtspitze ablenken. Erinnert sei an die Zinsspekulation mit Schweizer Franken, die der Stadt bisher 11 […]

DKP unterstützt Unterschriftensammlung gegen Grundsteuer B – AKTUALISIERT!

Nach einer gut besuchten Veranstaltung der DKP in der Gaststätte Hürter am 23.10. fanden sich unter den Besuchern vier Personen, die sich zusammensetzten und einen Text verfassten, unter den die Unterschriften gesammelt werden sollen. Hier der Wortlaut: Keine Erhöhung der Grundsteuer B! Wir fordern die Mitglieder des Rates der Stadt Bottrop auf, die Erhöhung der […]

DKP lehnt Gebühr für Sperrmüll ab

Die Pläne der BEST, eine Gebühr für Sperrmüll einzuführen, wird von der DKP entschieden abgelehnt. Michael Gerber, Mitglied im Verwaltungsrat der BEST: „Mit einer Gebühr für Sperrmülltermine werden nur wilde Müllkippen im Stadtgebiet erzeugt. Damit entstehen durch die Beseitigung von wilden Müllkippen wiederum unkalkulierbare Mehrkosten für die BEST, die von den Bürgern getragen werden müssen.“ […]

Nur falsch übertragen??

Dringende Kanalarbeiten im Eigen müssen aufgeschoben werden, weil bei der Ausschreibung statt 2.000 nur 15 Kubikmeter Bodenaushub veranschlagt wurden. Als Ursache wird ein „Übertragungsfehler“ angegeben. Erinnert sei an den Baustopp in der Fußgängerzone Gladbecker Straße. Hier hatte das Tiefbauamt den Auftrag an eine Firma vergeben, die schon nicht mehr existierte. DKP-Bezirksvertreter Manfred Plümpe: „Könnte es […]