DKP Bottrop – Aktuelles

DKP fordert Industrieansiedlung statt Tomatenanbau in der Welheimer Mark

Seit 15 Jahren gibt es bei der Stadt Pläne für die Entwicklung des Gewerbegebietes in der Welheimer Mark. Nach dem Aus der Kohleölanlage gab es eine Machbarkeitsstudie für die Entwicklung eines Wasserstoff Technologieparks. Im Herbst hatte die DKP im Rahmen der Haushaltsberatungen gefordert, die Entwicklung des Gewerbegebietes zu beschleunigen, um Industriearbeitsplätze zu schaffen. Dies wurde […]

DKP kritisiert weitere Sonntagsöffnungen

Die DKP kritisiert die geplante Verdoppelung der Sonntagsöffnungen in NRW. Statt vier soll es künftig acht verkaufsoffene Sonntage geben. Damit sollen erneut Profitziele des Einzelhandels und der Kaufhauskonzerne auf dem Rücken der Beschäftigten durchgesetzt werden. Durch verkaufsoffene Sonntage hätten die potentiellen Kunden nicht mehr Geld in den Taschen, das sie sonntags ausgeben könnten. Für Familien […]

Linkspartei biedert sich bei SPD an

Zur Meldung in der WAZ vom 20.12., dass die Linkspartei der SPD in Bottrop Koalitionsgespräche anbietet: Nach Aufkündigung der jahrzehntelangen inoffiziellen Großen Koalition durch die CDU im Rat der Stadt mit der SPD hält die Partei, die sich selbstgefällig „Die Linke“ nennt, für die Bottroper Sozialdemokratie ein besonderes Weihnachtsgeschenk bereit. „Die erbärmliche Art und Weise, […]

Kämmerer, SPD und Grüne haben keine Ahnung!

Nach Auffassung der DKP haben SPD und Grüne nicht ernsthaft die Möglichkeit eines späteren Haushaltsausgleichs, ohne Anhebung der Grundsteuer, geprüft. Die DKP wirft dem Kämmerer vor, die Parteien über die Möglichkeiten eines Aufschubs des Haushaltsausgleichs falsch informiert zu haben. Herr Loeven hat stets behauptet, dass es bisher keiner Kommune, die dem Stärkungspakt beigetreten ist, eine […]

Rede von Michael Gerber im Rat der Stadt zum Haushalt 2018, 12.12.2017

In den letzten Wochen gab es zwei Themen, welche die Diskussionen in unserer Stadt bestimmten: der Prozessauftakt gegen den Apotheker Peter Stadtmann und die Proteste und die Unterschriftensammlung über die geplante Erhöhung der Grundsteuer B. Es war beschämend, wie zögerlich die Stadtspitze sich an die Seite der Betroffenen in dem Apotheker-Skandal gestellt hat. Es genügt […]

Rede der DKP zu Gebührenerhöhungen der BEST im Rat der Stadt, 12.12.2017

Die DKP lehnt die Erhöhung der Gebühren für die Restmülltonne um 5 Prozent ab. Laut Berechnungen der BEST steigt der Gebührenbedarf bei der Restmülltonne um 561.000 Euro. Dieser steigende Gebührenbedarf muss nicht automatisch zu höheren Müllgebühren führen. Seit Jahren kritisiert die DKP, dass den Bürgern über die Höhe der kalkulatorischen Kosten massiv in die Taschen […]

Rede der DKP zu den Abwassergebühren im Rat der Stadt, 12.12.2017

Scheinbar steigen die Abwassergebühren 2018 mit 2,1 Prozent nur geringfügig. Mit der heute beschlossenen Erhöhung der Grundsteuer B um 90 auf 680 Punkte, was eine Steigerung von 15 Prozent ausmacht, sowie den weiteren Erhöhungen bei der Müllabfuhr, Straßenreinigung und Winterdienst, werden die Belastungen für die Bürger immer unerträglicher. Die DKP kritisiert insbesondere die Höhe der […]

Für Sie das Gute vom DKP-Nikolaus – Knecht Ruprecht: Die Rute wird gebraucht!

Auch in diesem Jahr hat der DKP-Nikolaus wieder in der Innenstadt und auf dem Eigener Markt an Kinder und manche Erwachsene süße Sachen veteilt – und natürlich ein Fluglatt dazu. Hier der Text: Der DKP-Nikolaus beglückt Sie und Ihre Kinder heute mit einem kleinen Präsent für die Braven aus dem großen Sack. In der Folklore […]